Teilzonenplan «Chez Fritz»: Buchser Stimmvolk wird entscheiden können

BUCHS. Das von der CVP-Ortspartei ergriffene Referendum zum Teilzonenplan «Chez Fritz» war erfolgreich. 316 gültige Unterschriften wären notwendig gewesen, über 650 Unterschriften haben Sibylla Scherrer und Jürg Dommer gestern Freitag an Stadtschreiber Markus Kaufmann überreicht.

Thomas Schwizer
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BUCHS. Das von der CVP-Ortspartei ergriffene Referendum zum Teilzonenplan «Chez Fritz» war erfolgreich. 316 gültige Unterschriften wären notwendig gewesen, über 650 Unterschriften haben Sibylla Scherrer und Jürg Dommer gestern Freitag an Stadtschreiber Markus Kaufmann überreicht. Das teilte die CVP am Nachmittag mit.

Es steht also fest: Die Buchser Stimmberechtigten werden über den Teilzonenplan und so auch über das Hochhausprojekt entscheiden können. «Damit hat sich in aller Deutlichkeit bestätigt, dass die Buchser Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bei der Frage mitwirken wollen, wo in Buchs Hochhäuser gebaut werden und wie hoch diese sein dürfen», schreibt die CVP. Sie hatte im Vorfeld kritisiert, die Bevölkerung hätte zu wenig Mitspracherecht gehabt. Der Stadtrat hatte auf das Leitbild, den darauf basierenden Masterplan und das darauf basierende Hochhauskonzept verwiesen. Hier habe die Bevölkerung das Mitspracherecht gehabt und auch genutzt. Rechtlich sei die Mitsprache der Bevölkerung zum Hochhausprojekt nur über das fakultative Referendum möglich.

Der Stadtrat will nun raschmöglichst über den Teilzonenplan abstimmen lassen. Laut Stadtpräsident Daniel Gut wird das Projekt Hochhaus «Chez Fritz» hinfällig, wenn der Teilzonenplan in der Volksabstimmung durchfällt (W&O vom 16. September).