SVP-Politiker entschuldigt sich auf Homepage

ST. MARGRETHEN. Das mediale Echo sei «extrem» gewesen, der «Shitstorm» auf Twitter ebenso, sagte Marcel Toeltl gestern am Telefon. Der Präsident der SVP St.

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ST. MARGRETHEN. Das mediale Echo sei «extrem» gewesen, der «Shitstorm» auf Twitter ebenso, sagte Marcel Toeltl gestern am Telefon. Der Präsident der SVP St. Margrethen hatte vergangene Woche auf seiner Website einen Eintrag gepostet, in dem er die Zuwanderung mit teils mutmasslich rassendiskriminierenden Worten kritisiert. Dabei griff er vor allem Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien an. Toeltl schrieb unter anderem: «Gerade Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien, welche nachweislich einen sehr tiefen Länder-IQ haben, sind in unserem Land, wirtschaftlich gesehen, fehl am Platz.» Und weiter: «Die intelligenten und kritischen Bürger wandern aus, und der Rest vermehrt sich mit den Genen der Zuwanderer aus Ländern mit niedrigem IQ.» (Ausgabe vom 28. Februar)

Eintrag nicht gelöscht

Mittlerweile hat sich der SVP-Politiker «offiziell» entschuldigt. Bei all jenen Menschen, die sich von seinen Aussagen betroffen fühlten, wie er auf seiner Website schreibt. Es sei nie seine Absicht gewesen, «eine Bevölkerungsgruppe, ein Volk als Ganzes oder eine Ethnie zu beleidigen, diskriminieren oder diskreditieren.» Er habe als Privatperson seine Meinung kundgetan. «Falls meine Zeilen, Satzstellung, Wortwahl juristisch nicht konform waren oder als diskriminierend empfunden wurden, bitte ich aufrichtig um Vergebung», heisst es auf Toeltls Website weiter.

Seinen Eintrag, der für diese grosse Empörung sorgte, hat er nicht gelöscht. Dies, weil er der Meinung ist, dass «die in den Medien zitierten Äusserungen aus dem Zusammenhang gerissen wurden», sagte Toeltl auf Anfrage. Er habe nur einen «Missstand» aufzeigen wollen, dabei vielleicht auch «etwas falsche Formulierungen» verwendet.

Ein Offizialdelikt

Die St. Galler Anlaufstelle gegen Rassismus (CaBi) «anerkennt» die öffentliche Entschuldigung, wie sie in einer Mitteilung schreibt. Was nicht heisst, dass die Anlaufstelle keine Meldung macht. «Wir haben diese am 27. Februar an die Staatsanwaltschaft geschickt», sagte CaBi-Mitarbeiterin Beate Wittig.

Laut Andreas Baumann, Sprecher der St. Galler Staatsanwaltschaft, ist bis gestern keine Klage eingetroffen. Allerdings müsste diese auch schriftlich eingehen. Gut möglich also, dass bis Mitte Woche noch eine Klage bei der Staatsanwaltschaft eintreffen wird. Ein Verstoss gegen die Antirassismus-Strafnorm ist ein Offizialdelikt. Sollte sich im vorliegenden Fall bestätigen, dass gegen diese Strafnorm verstossen wurde, würde die Staatsanwaltschaft aktiv. (lom/rr)

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