SVP kann nicht zurücklehnen

Kürzlich traf sich die SVP Werdenberg zur Hauptversammlung im Restaurant Kreuz in Haag. Präsident Rico Henzen durfte 36 Mitglieder begrüssen. Die ersten Traktanden auf der Liste waren reine Formsache.

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HAAG. In seinem Jahresbericht präsentierte Präsident Rico Henzen den anwesenden SVP- Werdenberg-Mitgliedern den Rückblick auf das Jahr 2015. Neben einem Podium zur aktuellen Asylthematik war die SVP auch erfolgreich an der Wiga und dem Buchserfest vertreten. Bei einem «SVP bi de Lüt»-Anlass grillierte die SVP Würste für die interessierte Bevölkerung. Besonderer Anklang fand der «Welcome to SVP»-Song, für welchen Henzen nur lobende Worte übrig hatte.

Natürlich unterliess es der Präsident nicht, das Ergebnis der nationalen Wahlen zu analysieren. Er persönlich sei von einem Aufschwung für die SVP ausgegangen, dass die SVP schweizweit knapp 30 Prozent des Wähleranteils erreiche, hätte er nicht gedacht. Abschliessend wies Rico Henzen noch auf die kommenden Wahlen hin. Trotz des grossen Erfolges bei den nationalen Wahlen, könne die SVP Werdenberg nicht zurücklehnen. Nun seien alle Mitglieder gefordert, dass die Wähler vom Oktober auch Ende Februar an die Urnen gehen. Ansonsten könne es passieren, dass die SVP Werdenberg die nächsten vier Jahre nur zwei Vertreter nach St. Gallen entsenden könne.

Grossen Einsatz verdankt

Einen grossen Applaus für ihre Einsätze erhielten die Organisatoren der verschieden Anlässe und Podien. Der Präsident lobte den Einsatz der einzelnen Mitglieder, welche neben dem Berufsalltag noch den Aufwand betreiben, um die perfekt organisierten Anlässe zu ermöglichen. Einen besonderen Applaus erhielten Markus Krüger und Roman Rauper. Beide waren während der letzten Monate dauernd für die SVP unterwegs. Markus Krüger in seiner Funktion als kantonaler Wahlkampfleiter, Roman Rauper als Kandidat auf der Nationalratsliste.

Stellungnahme zu Vorlagen

Bevor zu den nationalen Vorlagen Stellung genommen wurde, analysierte Mirco Rossi die Abstimmung zur Beschränkung des Pendlerabzuges. Bei Abstimmungen auf eidgenössischer Ebene sehe man immer wieder den «Röstigraben». Bei der Abstimmung zum Pendlerabzug zeigte sich im Kanton St. Gallen wohl ein «Bratwurstbogen». Es sei nicht verwunderlich, dass die ländlichen Regionen die Steuererhöhung ablehnten, städtische Regionen jedoch für die Beschränkung des Pendlerabzugs waren. Weiter führte Mirco Rossi hinzu, dass sich diese Steuererhöhung einmal mehr nicht die SVP ankreiden lassen müsse.

Bei der Präsentation der Durchsetzungs-Initiative waren sich die Mitglieder einig. Sascha Schmid führte dazu aus, es sei unhaltbar, was in den Medien für eine Schlacht betrieben werde. Einmal mehr wollten die Gegner der Initiative in der Schweiz den Täterschutz zementieren. Dominic Büchler fügte hinzu, dass sich Opfer von ausländischen Tätern zu keinem Zeitpunkt der Tat auf ihre Menschen- und Völkerrechte berufen konnten. Da sei es stossend, wie die Gegner der Initiative jetzt argumentierten.

Zum Schluss der Hauptversammlung durften die anwesenden SVP-Werdenberg-Mitglieder den Präsidenten der SVP St. Gallen und Regierungsratskandidat Herbert Huser begrüssen. Huser fasste vorab die vergangene Legislatur zusammen. So seien der SVP einige politische Vorstösse gelungen, gleichzeitig konnten andere Themen nicht verhindert werden.

Im Nachgang erläuterte er kurz das Ziel für die kommenden kantonalen Wahlen. Es sei wichtig, dass die SVP an Stärke im Parlament zulege, was soviel bedeutet, dass die SVP St. Gallen zusätzliche Sitze im Parlament gewinnen wolle.

Es seien jedoch nicht nur Kantonsratswahlen, sondern auch Regierungsratswahlen, womit Huser beim eigentlichen Grund seines Besuches angelangt war. Er machte in seinen Ausführungen keinen Hehl daraus, dass er am liebsten die Nachfolge von Bauchef Willi Haag antreten würde. Ebenso wichtig sei es aber, die Mitte-Rechts-Position der Regierung zu stärken. (pd)

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