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St.Galler Finanzen setzen Speck an

Erstmals seit 2008 muss der Kanton kein Geld aus dem freien Eigenkapital beziehen, um die Schuldenbremse einhalten zu können.
Adrian Vögele, Regula Weik

Von einem solchen Auftritt träumt jeder Finanzchef. Benedikt Würth hat gestern zum ersten Mal den Voranschlag des Kantons vorgestellt, und der neue St. Galler Finanzchef konnte gleich schwarze Zahlen präsentieren. «Wir bewegen uns auf einem schmalen Grat», relativiert er das Ergebnis.

Die Zahlen freilich sehen auf den ersten Blick erfreulich rosig aus. So budgetiert der Kanton St. Gallen bei einem Aufwand von 4,9 Milliarden Franken einen Ertragsüberschuss von 285 Millionen Franken. Grund für das blendende Ergebnis ist ein einmaliger Sondereffekt, da die Spitalimmobilien an die Spitalverbunde übertragen werden. Daher kann ein ausserordentlicher Aufwertungsgewinn von 305 Millionen verbucht werden. Dies ausgeklammert, rechnet die Regierung für 2017 mit einem Aufwandüberschuss von 38,1 Millionen Franken – was schuldenbremsenkonform ist.

Personalaufwand steigt leicht an

So sieht die Regierung denn auch erstmals seit dem Budget 2008 keinen Bezug aus dem freien Eigenkapital vor. Aus dem besonderen Eigenkapital – die ehemaligen Goldmillionen – werden wie in den Vorjahren 25,6 Millionen Franken abgezogen. Insgesamt wird der Kanton St. Gallen Ende 2017 über ein Eigenkapital von 1,1 Milliarden Franken verfügen – «ein stattlicher Bestand», so der Finanzchef, «aber auch ein notwendiges Polster» – nicht zuletzt mit Blick auf die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III, welche den Kantonen Ausfälle in noch unbekannter Höhe verursachen wird. Eine Steuererhöhung ist für die Regierung auch für nächstes Jahr kein Thema; der Staatssteuerfuss bleibt unverändert bei 115 Prozent.

Der Personalaufwand nimmt um 11 Millionen auf 732 Millionen Franken zu. Das St.Galler Kantonsparlament hatte der Regierung eine Plafonierung der Bruttolohnsumme bei 720 Millionen auferlegt. Die Differenz erkläre sich durch Personalaufstockungen bei den Mittel- und Berufsschulen sowie im Asylwesen. Jede vierte neue Stelle ist refinanziert. 15

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