ST.: Verständnis für die Nehmerkantone

Gallen Der Umgang der Ostschweizer Kantone mit dem Geld aus dem nationalen Finanzausgleich sei verantwortungsvoll, besagt eine Studie der Hochschule Luzern.

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Die Ostschweizer Kantone gehörten zurzeit zu den ressourcenschwachen Kantonen und wiesen teilweise hohe strukturelle Sonderlasten auf, sagte Roland Fischer von der Hochschule Luzern am Montag vor den Medien. Die Mittel aus dem Finanzausgleich erlaubten es ihnen, ein gutes Angebot an staatlicher Infrastruktur und Leistungen bei einer massvollen Steuerbelastung bereitzustellen.

Die Finanzen der Ostschweizer Kantone und Gemeinden seien im Vergleich zum Schweizer Durchschnitt weder durch übermässige Mehr- noch übermässige Minderausgaben geprägt. Diese verantwortungsvolle Verwendung der Mittel aus dem Finanzausgleich solle auch in Zukunft wegweisend sein, sagte der Ausserrhoder Regierungsrat Köbi Frei, Präsident der Finanzdirektorenkonferenz Ost.

«Die Ostschweiz entwickelt sich richtig»

Zusammen mit Benedikt Würth, St. Galler Regierungsrat und Präsident der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK), nahm er zur Studie «Wirtschaft, nationaler Finanzausgleich und öffentliche Finanzen in den Ostschweizer Kantonen» Stellung. Die ORK wird die Resultate am jährlichen Olma-Treffen auch Mitgliedern der Bundesratsparteien vorstellen. «Wir wollen Verständnis für die Ostschweizer Nehmerkantone und aufzeigen, dass sich die Ostschweiz richtig entwickelt», sagte Würth. Für die Ostschweizer Kantone sei ein funktionierender Finanzausgleich wichtig. Ein Kompromissvorschlag der Kantone will den Finanzausgleich effizienter steuern und die Lastenverteilung neu regeln.

Bei der Präsentation wurde auch klar: Die Ostschweizer Wirtschaft holt auf. Zwischen 2008 und 2014 ist in der Ostschweiz die Arbeitsproduktivität stärker gewachsen als in den meisten anderen Grossregionen. Gemessen an der Wirtschaftsleistung gehört die Ostschweiz zu den kleineren Grossregionen der Schweiz. 2014 leistet sie einen Beitrag von rund 12 Prozent zum Bruttoinlandprodukt (BIP) der Schweiz und liegt dabei deutlich hinter den Grossregionen Zürich, Genferseeregion und Espace Mittelland mit je rund 20 Prozent. (sda)9