ST.: Nur wenige Staatsschützer bei Polizeien

Gallen Die Kantonspolizei St. Gallen hat knapp fünf Stellen für Aufträge des Nachrichtendienstes des Bundes. Die Nachbarkantone haben noch wenige.

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Was macht der Staatsschutz in der Ostschweiz? Die Frage stellte sich in diesem Herbst wegen jihadistischer Umtriebe in Winterthur, aber auch wegen zweier Veranstaltungen von Rechtsextremen im Kanton St. Gallen. Über seine operative Tätigkeit gibt der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) keine Auskunft, doch die Anzahl der Stellen ist bekannt: Aufgrund der Terrorgefahr beschloss der Bundesrat 2015 zusätzliche Stellen in Bern, aber auch mehr Mittel für den Staatsschutz in den Kantonen. Ausgebaut wurden die polizeilichen Nachrichtendienste vor allem in Genf und Zürich, aber auch im Tessin. In der Ostschweiz bestand nur im Kanton St. Gallen Nachholbedarf: Dem Nachrichtendienst bei der Kantonspolizei St. Gallen stehen 480 000 Franken oder 4,8 Vollzeitstellen zur Verfügung, das sind 200 000 Franken mehr als 2014. Damit liegt der Kanton gesamtschweizerisch auf der 9. Position.

Aufträge gemäss der Berner «Beobachtungsliste»

Bei den Ostschweizer Nachbarn hat sich die nachrichtendienstliche Sicherheitslage nicht verschärft. Wo und wie die St. Galler Staatsschützer arbeiten, darüber gibt der NDB keine Auskunft. Grundsätzlich gelte das Bundesgesetz über die Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit, heisst es in Bern. Auf spezifische Gefahrenlagen im Grenzkanton St. Gallen will die Sprecherin des NDB nicht eingehen. «Der NDB kann sich nicht zu seinen operativen Tätigkeiten äussern.» Die vom Bund bezahlten Staatsschützer arbeiten in eigenen Räumen bei der St. Galler Kapo, doch im Auftrag und gemäss einer «Beobachtungsliste» des NDB. Sie rapportieren auch nach Bern, wie der St. Galler Sicherheitsdirektor Fredy Fässler bestätigt. Der Austausch sei «direkt und intensiv». Im Fall des Neonazi-Konzerts in Unterwasser hat sich Fässler über den deutschen Staatsschutz gewundert: Dass bei 4000 Angestellten der in die Schweiz verlegte Konzertort bis zuletzt geheim geblieben sei, befremde.7

Marcel Elsener