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ST.: 180 Millionen für vier Agglomerationsprogramme

Gallen/Region Gemäss einem Bundesbeschluss sollen von 2019 bis 2022 rund 180 Millionen Franken in vier Agglomerationsprogramme im Kanton St. Gallen fliessen – sechs davon in die Region Werdenberg-Liechtenstein.

Der Kanton St. Gallen freut sich über die positive Bewertung «seiner» im Dezember 2016 eingereichten vier kantonalen Agglomerationsprogramme, an denen sich der Bund in den Jahren 2019 bis 2022 mit rund 180 Millionen Franken beteiligen möchte. Gestern Mittwoch hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Freigabe der finanziellen Mittel für das Programm Agglomerationsverkehr eröffnet.

Die vier Trägerschaften dieser Agglomerationsprogramme – bestehend aus Kanton, Regionen und Gemeinden – reichten im Dezember 2016 ihre Programme der dritten Generation beim Bund zur Prüfung ein. Die ersten Prüfergebnisse zeigen: Der Bundesbeschluss sieht vor, in den Jahren 2019 bis 2022 (A-Priorität) schweizweit rund 1,12 Milliarden Franken freizugeben. Mit den Bundesgeldern aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF unterstützt der Bund Projekte mit guter oder sehr guter Wirksamkeit, die innerhalb von vier Jahren bau- und finanzreif sind.

Sechs Millionen für Region Werdenberg-Liechtenstein

Insgesamt sollen 2019 bis 2022 rund 180 Millionen Franken in die vier Agglomerationsprogramme St. Gallen-Bodensee (108 Millionen), Obersee (28 Millionen), Wil (37 Millionen) und Werdenberg-Fürstentum Lichtenstein (sechs Millionen) fliessen – als Mitfinanzierungsanteil von 35 Prozent.

Von den 180 Millionen werden 83 Millionen Franken in den Fuss- und Veloverkehr fliessen, der Rest in Strassenprojekte für den Kapazitätsausbau, in Projekte im Bereich Verkehrsmanagement und in die Aufwertung des Strassenraums. Die Bahninfrastrukturmassnahmen werden über den Bahninfrastrukturfond mitfinanziert und sind finanziell in den Agglomerationsprogrammen nicht mehr enthalten, wie der Kanton gestern mitteilte.

Investitionsstarke Projekte unterstützen

Die grössten mitfinanzierten Einzelprojekte im Zeithorizont 2019 bis 2023 sind die Verkehrserschliessung des Entwicklungsschwerpunktes Wil-West und die flankierenden Massnahmen in der Stadt Wil wie auch der Autobahnzubringer Witen in Rorschach und die Aufwertung des Bahnhofs Flawil.

Einen grossen Projektschwerpunkt bilden in der dritten Generation die Investitionen in die Schliessung zahlreicher Lücken zugunsten eines durchgehenden Veloverkehrsnetzes und im Bereich der Verkehrssicherheit. Auch diese Bereiche unterstützt der Bund mit Beiträgen.

Der Kanton St. Gallen kann mit der Vernehmlassung bis Ende April zu den provisorischen Prüfergebnissen des Bundes Stellung nehmen. Das Bundesparlament wird im Frühling 2019 die Freigabe der Mittel aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds beraten. Die ersten Projekte der Agglomerationsprogramme aus der 3. Generation mit Bundesfinanzierung können ab Sommer 2019 realisiert werden. Der Kanton St. Gallen sei auf allen Stufen bestrebt, die einzelnen Projekte rechtzeitig zur Baureife zu bringen, wird in der Mitteilung betont.

Die St. Galler Agglomerationsprogramme

Die Agglomerationsprogramme sind ein wichtiger Pfeiler der Agglomerationspolitik des Bundes und der nachhaltigen Raumentwicklung der Schweiz. Die Programme sind die Voraussetzung, um beim Bund einen Antrag um Mitfinanzierung der Verkehrs- infrastrukturen zu stellen. Mit den Agglomerationsprogrammen wird eine koordinierte Planung von Verkehr, Siedlung und Landschaft angestrebt. Verkehr, Pendlerverflechtungen und Siedlungsentwicklung machen nicht an den politischen Grenzen von Gemeinden und Kantonen und auch nicht an der Landesgrenze halt.

Die Agglomerationsprogramme werden in enger Zusammenarbeit zwischen Kantonen, Städten, Gemeinden und Regionen sowie angrenzenden Ländern erarbeitet und alle vier Jahre angepasst.

Im Kanton St. Gallen gibt es vier Agglomerationsprogramme: St. Gallen-Bodensee, Wil, Obersee und Werdenberg-Liechtenstein. Im Rheintal wird bis 2020 ein fünftes Agglomerationsprogramm für die vierte Generation erarbeitet. (sk/wo)

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