Serbe wird doch nicht ausgewiesen

Die St. Galler Migrationsbehörden haben einem Serben zu Unrecht die Aufenthaltsbewilligung nicht verlängert, weil dieser mehrere Verkehrsdelikte beging. Das Bundesgericht hat den Entscheid korrigiert.

Urs-Peter Inderbitzin
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ST. GALLEN. Der Serbe war im Dezember 2005 im Alter von 18 Jahren in die Schweiz gekommen. Nach seiner Heirat mit einer niederlassungsberechtigten Frau erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung. Sein heute neunjähriger Sohn und seine Gattin erhielten vor einigen Jahren das Schweizer Bürgerrecht. Seit 2009 lebt das Paar getrennt, wobei der Sohn unter die Obhut der Mutter gestellt wird.

Zwischen November 2010 und Juli 2011 wurde der Serbe insgesamt fünf Mal wegen Verstössen gegen das Strassenverkehrsgesetz verurteilt – davon zweimal wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand. In diesem Zusammenhang verlor er seine Arbeitsstelle als Chauffeur. Das führte dazu, dass er Sozialhilfe im Umfange von 2400 Franken bezog, mit den Unterhaltszahlungen in der Höhe von fast 30 000 Franken in Rückstand geriet und sich hohe Schulden anhäuften.

Die Schulden bezahlt

Das Migrationsamt des Kantons St. Gallen nahm diese Situation zum Anlass, die Aufenthaltsbewilligung des Serben nicht mehr zu erneuern. Sowohl das Sicherheits- und Justizdepartement als auch das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen wiesen dagegen erhobene Rechtsmittel des Serben ab mit der Folge, dass der Serbe unser Land verlassen müsste.

Dazu kommt es nun aber nicht, da das Bundesgericht eine Beschwerde des Serben gutgeheissen hat. Der Chauffeur hat die Kurve gerade noch gekriegt. Die Richter in Lausanne weisen in ihrem Urteil darauf hin, dass der Serbe im Jahre 2013 einen neuen, unbefristeten Job als Chauffeur erhalten und sich die Situation erheblich verändert hat. Er verpflichtete sich, die bezogene Sozialhilfe abzuzahlen. Zudem kommt er seiner Unterhaltsverpflichtung gegenüber seinem Sohn regelmässig nach. Auch pflegt der Serbe eine intakte Beziehung zu seinem Sohn und übt sein Besuchsrecht reibungslos aus.

Ein Interesse überwiegt anderes

Zwar sind sich die Richter in Lausanne bewusst, dass die begangenen Strassenverkehrsdelikte keine blossen Bagatellverstösse sind, weshalb das Verhalten des Serben nicht mehr als tadellos bezeichnet werden kann. Der Serbe offenbarte umgekehrt mit seinen Verkehrsverstössen aber auch keine derart hohe Gefährlichkeit, dass die Gesellschaft im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit dauerhaft vor ihm geschützt werden müsste. In dieser Situation überwiegt das Interesse des Sohnes, mit beiden Elternteilen aufwachsen zu können, das Interesse an der Wegweisung des Serben.

Widerruf jederzeit möglich

Das Bundesgericht weist in seinem Urteil aber mit Nachdruck darauf hin, dass ein Widerruf der verlängerten Aufenthaltsbewilligung jederzeit möglich bleibt, sollte der Serbe erneut straffällig werden oder mit seinem Verhalten einen andern Widerrufsgrund setzt.

Urteil 2C_723/2014