«Schade, dass noch nicht alle Begründungen vorliegen…»

BUCHS. Der Buchser Stadtpräsident Daniel Gut rechnete mit Einsprachen gegen das Hochhausprojekt «Chez Fritz». Weil die Begründung für die Einsprachen teilweise noch ausstehen, ist der weitere Verlauf des Prozesses noch offen.

Thomas Schwizer
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Der Teilzonenplan für das Hochhaus «Chez Fritz» (Bild) wird voraussichtlich erst im Januar und Februar dem Referendum unterstellt. (Bild: pd)

Der Teilzonenplan für das Hochhaus «Chez Fritz» (Bild) wird voraussichtlich erst im Januar und Februar dem Referendum unterstellt. (Bild: pd)

BUCHS. Der Buchser Stadtpräsident Daniel Gut rechnete mit Einsprachen gegen das Hochhausprojekt «Chez Fritz». Weil die Begründung für die Einsprachen teilweise noch ausstehen, ist der weitere Verlauf des Prozesses noch offen.

Der Stadtpräsident hofft, dass raschmöglichst der Teilzonenplan dem fakultativen Referendum und damit der Mitsprache durch die Stimmberechtigten unterstellt werden kann. Denn die private Bauherrschaft habe genauso wie die Stadt Buchs ein Interesse an einem raschen Entscheid.

Referendum wohl verschoben

Ursprünglich sah der Stadtrat vor, den Teilzonenplan vom 11. November bis zum 21. Dezember 2015 während 40 Tagen dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Würde es ergriffen, hätte 2016 möglichst bald über den Teilzonenplan abgestimmt werden können.

Wegen der Fristerstreckung einer Einsprache in der öffentlichen Planauflage (siehe Titelseite) werde der Teilzonenplan nun voraussichtlich erst im Januar und Februar 2016 dem 40tägigen Referendum unterstellt. «Über die Weihnachtsfeiertage wollen wir es fairerweise nicht durchführen», stellt der Stadtpräsident fest. Kommt das Referendum zustande – dafür braucht es die Unterschriften von fünf Prozent der Buchser Stimmberechtigten – wird eine Volksabstimmung fällig. Fällt der Teilzonenplan dort durch, ist das vorliegende Projekt Hochhaus «Chez Fritz» hinfällig, also «gestorben».

Einen Leerlauf vermeiden

Bis zum allfälligen Volksentscheid will der Stadtrat einen verfahrensmässigen Leerlauf vermeiden. Stadtpräsident Daniel Gut erklärt: «Die Rekursverfahren zu den erfolgten Planauflagen werden bewusst erst nach der allfälligen Referendumsabstimmung durchgeführt. Denn diese Verfahren würden schlicht überflüssig, wenn der Teilzonenplan und damit das aktuelle Hochhausprojekt «Chez Fritz» in einer Volksabstimmung abgelehnt würde, sagt er.

Lange Vorgeschichte

Wenn das Referendum dagegen nicht ergriffen wird oder der Teilzonenplan nach erfolgreichem Referendum vom Volk gutgeheissen wird, dann ist der Teilzonenplan bewilligt. Danach würden die Einspracheverfahren mit den entsprechenden Rekursmöglichkeiten für die Einsprecher fortgesetzt.

Das Hochhausprojekt «Chez Fritz» am östlichen Eingang zur Bahnhofstrasse hat bereits eine lange Vorgeschichte. Schon einmal ist ein Projekt gescheitert, weil es wegen rechtlicher Hindernisse damals nicht bewilligungsfähig war. Inzwischen hat sich die Rechtsprechung in Sachen Schattenwurf verändert, wie an der Präsentation des neuen Projektes im Januar 2015 ausgeführt wurde. Die Stadt Buchs habe durch Richtplan, Masterplan und Hochhauskonzept die Grundlagen für ein solches städtebauliches Schwerpunktgebäude gelegt. Beim Richtplan und beim Masterplan hatte die Bevölkerung jeweils ein Mitspracherecht, wie der Stadtpräsident damals ausführte.

«Vorbildhaft gutes Projekt»

Vom kantonalen Hochbauamt und von Wirtschaft Buchs ist das aktuelle Hochhausprojekt bei seiner Präsentation sehr positiv aufgenommen worden. Kantonsbaumeister Werner Binotto hat ausgeführt, das Projekt erfülle aus Sicht des Kantons «die Aspekte städtebaulicher Vorzüglichkeit vorbildhaft gut». Das mit der Studie beauftragte Architekturbüro nannte es einen «Stadtbaustein», der unten an der Bahnhofstrasse einen markanten Abschluss bilden würde. Herbert Bokstaller, Präsident von Wirtschaft Buchs, verspricht sich einen würdigen Eingangsbereich zur Bahnhofstrasse.

Der Stadtrat zeigte sich am 8. Januar überzeugt, dass «nun endlich etwas gehen muss». Daniel Gut wiederholte das gestern. Er hofft, dass baldmöglichst klar wird, ob der Teilzonenplan als Basis für die Realisierung des Hochhausprojektes «Chez Fritz» in Kraft treten kann.