Rückforderung nach VW-Skandal nicht geplant

ST. GALLEN. Die Kantonsregierung beabsichtigt nicht, bei Haltern von Fahrzeugen der Marke VW eine bereits gewährte Steuervergünstigung zu gewähren. Dies hält sie in einer Antwort auf eine Einfache Anfrage aus dem Kantonsrat fest.

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ST. GALLEN. Die Kantonsregierung beabsichtigt nicht, bei Haltern von Fahrzeugen der Marke VW eine bereits gewährte Steuervergünstigung zu gewähren. Dies hält sie in einer Antwort auf eine Einfache Anfrage aus dem Kantonsrat fest.

«Sollte sich nach abgeschlossener Untersuchung zeigen, dass Manipulationen oder sonstige rechtlich unzulässige Vorkehrungen des VW-Konzerns oder anderen Herstellern dazu geführt haben, dass Typengenehmigungen mangelhaft sind, dürfte das Bundesamt für Strassen (Astra) eine Korrektur der Daten vornehmen. Dies hätte zur Folge, dass je nach Grad der Emissionsabweichung die betroffenen Fahrzeuge eine neue Effizienzklassierung erhielten», heisst es im Schreiben der Regierung.

In gutem Glauben gehandelt

So gesehen hätte der Kanton den jeweiligen Haltern zu wenig Steuern verrechnet. Eine Rückforderung der bereits gewährten Vergünstigungen sei aber nicht angebracht, weil die Endkunden im guten Glauben an die Richtigkeit der Herstellerangaben ihr Auto erworben hatten. Für die Anpassung der Normen sei einzig der Bund zuständig, betont die Regierung in der gestern veröffentlichten Antwort weiter.

Die genaue Anzahl der schweizweit betroffenen Fahrzeuge sei noch nicht bekannt, heisst es weiter. (ab)

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