REGION: «Vereinter Einsatz ist zwingend und wichtig»

Nach acht Jahren zieht Rudolf Lippuner, der Ende 2016 als Präsident der Region Sarganserland-Werdenberg (RSW) ausgeschieden ist, zuhanden der Delegiertenversammlung eine Bilanz – und nennt Erfolge und Grenzen.

Merken
Drucken
Teilen

«Die Neue Regionalpolitik des Bundes (NRP) brachte vor acht Jahren starke Veränderungen für die St. Galler Regionen», schreibt Rudolf Lippuner in seinem Schlusswort zum Jahresbericht 2016 der Region. «Über Leistungsvereinbarungen mit verschiedenen kantonalen Ämtern wurden Aufgaben, Pflichten sowie die Zusammenarbeit geregelt.» Das sei einhergegangen mit einer Professionalisierung von Strukturen, Kompetenzen und Mitarbeitenden. In Kernthemen wie Raum- und Verkehrsplanung würden die kantonalen Ämter die Regionen als koordinierende und konsolidierende Ansprechpartner nutzen. Organisiert in Fachgruppen, würden Entwicklungen und Themen regional diskutiert sowie Stellungnahmen und Begehren formuliert.

«Erfolge bei regional wichtigen Themen»

Die neue, deutlich vergrösserte Organisation für die Regionen Sarganserland und Werdenberg habe, nebst der Bearbeitung der formulierten Aufgaben in Kernbereichen, zudem den «gemeinsamen, gewichtigeren Einsatz für Anliegen im südlichen, ländlichen Teil des Kantons St. Gallen» erlaubt. Lippuner hält fest, dass man am Ende der zweiten RSW-Amtsperiode wisse, «welche Ziele wir gemeinsam erreichen können – und wo unsere Grenzen ­liegen». Der vereinte Einsatz für raumpolitische Themen sei «zwingend und wichtig»

Eine proaktive Selbstreflexion und Positionierung sei im Rahmen der intensiven Gesamtüberarbeitung des kantonalen Richtplans nötig gewesen. Die Erarbeitung des Masterplans Regionale Raumentwicklung (MRE) habe die Gemeinden sensibilisiert und gefordert, sich auf die raumpolitischen Entwicklungen vorzubereiten. Zudem schätze der Kanton die Gesamteingaben bei kantonalen Programmen im Bereich Strassenbau oder öffentlicher Verkehr.

Rudolf Lippuner nennt «die Erfolge bei regional wichtigen Themen wie ÖV-Erschliessung, Bildungssystem, Energiepolitik, Spitalplanung oder dem Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein». Die ­heterogene, zusammengefügte Gesamtregion stosse aber auch an Grenzen. Je nach Thematik und Situation würden sinnvollerweise Bestrebungen subregional oder grenzüberschreitend dis­kutiert.

Wichtige Themen stehen im Fokus der Fachgruppen

Der RSW-Jahresbericht 2016 informiert über die Arbeit in den Kernfachgruppen Raumplanung (Leitung: Beat Tinner, Gemeindepräsident Wartau), Verkehr (Leitung: Daniel Gut, Stadtpräsident Buchs) und Bildung (Co-Leitung: Daniel Gut und Jörg Tanner, Gemeindepräsident Sargans).

Die Fachgruppe Raumplanung gewährleistet eine direkte Abstimmung mit dem Agglomerationsprogramm Werdenberg-Liechtenstein (Fokus: «Siedlung und Verkehr»). Ein Schwergewicht bildete die Gesamtüberarbeitung des Richtplans St. Gallen, zu der die RSW eine regionale Stellungnahme einreichte.

Die Gemeinden der Region nahmen mit Genugtuung die Zunahme der erwarteten Bevölkerungsentwicklung durch das Bundesamt für Statistik zur Kenntnis. Die vom Szenario «Trend» erwarteten +13000 Einwohner bis im Jahr 2045 würden deutlich näher an jenen im MRE der Region Sarganserland-Werdenberg liegen (+15 000 Personen bis 2040), als der Kanton St. Gallen vorgeschlagen hatte.

Beim 17. Strassenbauprogramm St. Gallen ist es das Ziel der Gemeinden und der Region RSW, die Massnahmen, die im 16. Programm als B und C auf- geführt waren, in die A-Priorität zu überführen. Zudem werden neue Massnahmen/Themenfelder der Gemeinden eingebracht.

Die Fachgruppe Verkehr legte ihren Fokus im Jahr 2016 mehrheitlich auf den öffentlichen Verkehr. Sie pflegt eine enge Zusammenarbeit mit den Gremien des Agglomerationsprogramms Werdenberg-Liechtenstein sowie mit der IG Bahn im Rheintal. ­Einen Schwerpunkt bildete erneut der Einsatz der RSW für eine zeitnahe Realisierung der Doppelspurausbauten im Bereich Sevelen–Buchs. Weil sich seitens der SBB erneut eine Projektverzögerung abzeichnete, wurde Ende Jahr durch Parlamentarier und die zuständigen Regierungsräte St. Gallens und Graubündens in Bern interveniert. Ebenfalls auf höchster Ebene intervenierte die RSW gegen die Ankündigung der SBB, den Ticketverkauf durch Dritte in Bad Ragaz und Trübbach einzustellen.

Die Fachgruppe Bildung widmet sich der Sicherung des Bildungsstandortes Sarganserland-Werdenberg. Das RSW-Netzwerk versteht sich als kleine, proaktive und schnell mobilisier- sowie erweiterbare Gruppe. Ziele sind: gegenseitige Information mit Vertretern der Bildungsinstitute, Aufbietung der Partner bei Bedarf, Plattform zum Austausch. 2016 berief die RSW eine überregio­nale Arbeitsgruppe Sprachheilförderung unter Moderation von Beat Tinner ein. Sie behandelte die Umsetzung des neuen kantonalen Konzeptes Sonderpädagogik. (ts)