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REGION: Unverständnis über die Nichtumsetzung

Letzten Samstag fand der erste nationale Sammeltag für die Begrenzungs-Initiative statt. Auch die Junge SVP des Kantons St. Gallen war an diesem Tag an verschiedenen Orten, so etwa in Buchs, anzutreffen.

Unter der Leitung der Regionalleiter organisierte die JSVP-Kantonalpartei insgesamt vier Unterschriftensammlungen im Kanton. In Buchs, Wil, Altstätten und Eschenbach bekamen die Leute letzten Samstag die Möglichkeit, die Begrenzungs-Initiative zu unterzeichnen.

«Nach der Nichtumsetzung der von Volk und Ständen angenommenen Masseneinwanderungs-Initiative verlangt die Begrenzungs-Initiative eine Einigung mit der EU auf dem Verhandlungsweg, die es der Schweiz erlauben würde, Kontingente und Höchstzahlen für die Einwanderung in die Schweiz zu definieren», betonen die Initianten in einer Medienmitteilung weiter. Gelinge dies nicht, müsse das Personenfreizügigkeitsabkommen innerhalb der nächsten 30 Tage gekündigt werden. In den spannenden Gesprächen mit den Leuten sei ein «weit verbreitetes Unverständnis über die Nichtumsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative» zu spüren. Zudem beklagten sich laut Medienmitteilung der Jungen SVP Kanton St. Gallen einige über die hohe Einwanderung in unsere Sozialkassen.

Gelingt es den Initianten, bis Mitte Juli des kommenden Jahres mindestens 100 000 gültige Unterschriften zusammenzubringen, wird die Bevölkerung über diese Initiative abstimmen können. (pd)

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