REGION: Nord und Süd werden eins

Ab 2019 soll es nur noch eine Zivilschutzorganisation Werdenberg geben. Die ­Gemeindepräsidenten erarbeiten mit den Verantwortlichen die neue Organisationsstruktur.

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Mit der Zusammenführung der Zivilschutzorganisationen Werdenberg Nord und Süd erfüllen die Gemeinden einen gesetzlichen Auftrag. (Bild: PD)

Mit der Zusammenführung der Zivilschutzorganisationen Werdenberg Nord und Süd erfüllen die Gemeinden einen gesetzlichen Auftrag. (Bild: PD)

«Aus zwei mach eins» lautet das Motto, wenn aus den Zivilschutzorganisationen (ZSO) Werdenberg Nord und Süd eine gemeinsame Zivilschutzorganisation wird. Aufgrund der Neuausrichtung des Zivilschutzes – die der St. Galler Kantonsrat beschlossen hat – stehen im Kanton St. Gallen ab 2019 noch acht regionale ZSO im Einsatz. Die Werdenberger Gemeinden verabschieden bis Ende Jahr eine Vereinbarung für eine gemeinsame Werdenberger Zivilschutzorganisation, wie die Region Werdenberg gestern mitteilte. Die öffentliche Auflage des Zusammenarbeitsvertrages folge Anfang 2018.

Der Zivilschutz gehört mit der Polizei, der Feuerwehr, dem Gesundheitswesen und den technischen Betrieben zum Verbundsystem Bevölkerungsschutz. Hauptauftrag der Organisationen ist heute die Katastrophen- und Nothilfe. In den letzten Jahren sind die Anforderungen an die Aufgabenerfüllung gestiegen und es stehen weniger Finanzmittel zur Verfügung.

Mit dem Entlastungsprogramm 2013 beschloss der Kantonsrat die Entlastungsmass­nahme «Regionalisierung/Kantonalisierung des Zivilschutzes». Zur Umsetzung dieser Entlastungsmassnahme erteilte die Regierung im Juli 2013 den Projektauftrag. Mit einem II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetz­gebung über den Zivilschutz wird das Projekt «Zivilschutz 2015+» umgesetzt.

Noch acht regionale Zivilschutzorganisationen

«Das bisherige System mit 20 Zivilschutzorganisationen ist anfällig für Überschuss bei den personellen wie materiellen Ressourcen», heisst es in der Mitteilung. Zukünftig soll die Katastrophen- und Nothilfe auf die wahrscheinlichsten Gefährdungen ausgerichtet werden. Durch diese Neuausrichtung reduziert sich der erforderliche Bestand an Angehörigen des Zivilschutzes im Kanton St. Gallen von heute 5300 auf 3600.

Ebenso wird der Kanton St. Gallen in einem Grundauftrag das Leistungsspektrum und die Aufgaben des Zivilschutzes für das gesamte Kantonsgebiet definieren. Die Zivilschutzorgani­sationen sollen grundsätzlich über identische Grundausrüstungen an Geräten und Fahrzeugen verfügen. Im Zuge der Neu­ausrichtung und der Kürzung des Bestandes an Angehörigen des Zivilschutzes werden die Zivilschutzorganisationen (ZSO) von Gesetzes wegen auf acht regionale Zivilschutzorganisationen beschränkt. Der Vollzugsbeginn ist auf 1. Januar 2019 vorgesehen.

Unter Einbezug der Zivilschutzverantwortlichen erarbeiten die Werdenberger Gemeindepräsidenten die neue Organisationsstruktur. Gemäss Gesetz ist für die Region nur noch eine Zivilschutzorganisation vorgesehen. Deshalb drängte sich die Zu­sammenführung der beiden bestehenden, regionalen ZSO Werdenberg Nord und Süd auf.

Gemeinden verabschieden Vereinbarung bis Ende Jahr

Die Gemeindepräsidenten verabschiedeten die neue «Verein­barung über den Regionalen Bevölkerungsschutz Werdenberg», und bis Ende Jahr beraten die Gemeinderäte von Wartau, Sevelen, Buchs, Grabs, Gams und Sennwald das Geschäft, heisst es weiter. Das Inkrafttreten auf Januar 2019 setzt die Zustimmung aller sechs Gemeinden voraus. Nach Zustimmung durch die Mitgliedsgemeinden werde die Vereinbarung im 1. Quartal 2018 öffentlich aufgelegt. (pd)