REGION: Nachbar in flagranti erwischen

Bei Minustemperaturen muss morgens wieder Eis von Autoscheiben gekratzt werden. Wie die Polizei und ein Rechtsanwalt informieren, ist das Laufenlassen des Motors zum Auftauen rechtlich nicht erlaubt.

Mengia Albertin
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Das unnötige Laufenlassen des Motors zum Auftauen gefrorener Scheiben ist zum Schutz der Umwelt verboten. (Bild: Gaetan Bally)

Das unnötige Laufenlassen des Motors zum Auftauen gefrorener Scheiben ist zum Schutz der Umwelt verboten. (Bild: Gaetan Bally)

Mengia Albertin

mengia.albertin@wundo.ch

«Mein Nachbar lässt am Morgen den Motor seines Autos mindestens 20 Minuten laufen – ohne drin zu sitzen», schrieb Herr Müller* dem W&O kürzlich. «Darf er das rechtlich überhaupt?» Der Nachbar hat damit zwar eine bequeme Lösung gefunden, um das Eis ohne Aufwand von den Scheiben verschwinden zu lassen – während er den Morgenkaffee geniessen kann. Sein Nachbar fühlt sich durch die Abgase und den Lärm aber gestört. Die Frage, ob das Verhalten des Nachbarn erlaubt ist, führte auf der W&O-Redaktion zu Diskussionen. Grund genug, bei Experten nachzufragen.

Rechtsanwalt Jakob Rhyner aus Buchs weist bei der Sachlage auf Artikel 33 Strassenverkehrsgesetz hin. Dieser befasst sich mit Lärmbelästigung. «Fahrzeugführer, Mitfahrende und Hilfsper­sonen dürfen, namentlich in Wohn- und Erholungsgebieten und nachts, keinen vermeidbaren Lärm erzeugen», steht da. Und es heisst explizit: «Untersagt sind vor allem andauerndes, unsachgemässes Benützen des Anlassers und unnötiges Vorwärmen und Laufenlassen des Motors stillgelegter Fahrzeuge.»

Polizei muss Tat vor Ort bestätigen

«Das ist nicht erlaubt», sagt auch Mediensprecher Florian Schneider von der Kantonspolizei St. Gallen. Das Verhalten des Nachbarn hat eine Busse von 60 Franken zur Folge. In Artikel 326 der Ordnungsbussenverordnung des Bundes heisst es: «Unnötiges Vorwärmen des Motors eines stillstehenden Fahrzeugs ist nicht erlaubt.» «Das Entfrostenlassen ist eine unnötige Anwendung», betont Schneider. «Der Frost lässt sich mit einem Eiskratzer abkratzen, oder das Auto kann in die Garage gestellt oder abgedeckt werden.»

Das Entlarven und Büssen des Übeltäters gestalte sich aber kompliziert: Der Nachbar muss von der Polizei in flagranti erwischt werden, damit diese eine Busse ausstellen kann. Das heisst: Herr Müller muss die ­Polizei frühzeitig über das Geschehen informieren, damit diese den Übeltäter auf frischer Tat ertappen kann. Gemäss Florian Schneider ist es nicht sicher, ob ein Film, auf dem der längere Zeit zum Auftauen der Scheiben laufende Motors zu sehen ist, bei einer Anklage vor Gericht verwertbar ist. «Das ist jeweils eine heikle und komplizierte Sache.»

Rechtsanwalt Rhyner führt aus: Beruft sich Herr Müller auf Artikel 33 Strassenverkehrgesetz, kann er sich für eine Anzeige direkt an die Polizei oder an das Untersuchungsamt in Altstätten wenden. Kantonspolizeisprecher Schneider empfiehlt in einem solchen Fall ohnehin, direkt auf die betreffende Person zuzugehen und die Sachlage gemeinsam zu klären. Meistens finde sich so eine gute Lösung.

*Name der Redaktion bekannt