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REGION: Kein Sinkflug der Stimmbeteiligung bei uns

Während die Beteiligung an Bürgerversammlungen in der ganzen Schweiz rückläufig ist, stehen die Gemeinden im Werdenberg zu einer bürgernahen Politik. Die Zahlen der Stimmbeteiligung an den Bürgerversammlungen geben ihnen recht.
Die Bürgerversammlung ist im Werdenberg nach wie vor ein wichtiges Instrument für eine bürgernahe Politik. (Bild: Luca Linder)

Die Bürgerversammlung ist im Werdenberg nach wie vor ein wichtiges Instrument für eine bürgernahe Politik. (Bild: Luca Linder)

Katharina Rutz

Die durchschnittliche Stimmbeteiligung in den W&O-Gemeinden der letzten zehn Jahre lag zwischen 3,8 Prozent in Buchs und 8,3 Prozent in Wartau. In Wartau erhöht vor allem die hohe Stimmbeteiligung von über 23 Prozent im Jahr 2014 den Durchschnitt. Damals lehnten die Bürgerinnen und Bürger von Wartau das Budget ab. Die Stimmbeteiligung der Bürgerversammlungen der letzten zehn Jahre in unserer Region zeigt höchstens eine leicht sinkende Tendenz. In Wartau und Wildhaus-Alt St.Johann ist sogar das Gegenteil der Fall. Schaut man sich ausserdem die Zahlen von vor 30 Jahren an, dann war damals die Stimmbeteiligung keinesfalls höher als heute. Dies ist im Schweizerischen Trend genau umgekehrt. Die nationalen Zahlen zeigen in der Tendenz nach unten. Vor 30 Jahren besuchten noch fast doppelt so viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Bürgerversammlungen.

Buchs (Bild: Florian Raatz)

Buchs (Bild: Florian Raatz)


In den Gemeinden des Werdenbergs und in Wildhaus-Alt St.Johann lässt sich dieser Trend auf nicht erkennen. In der Stadt Buchs als grösster Gemeinde war die Stimmbeteiligung im November 2017 (Voranschlag 2018) mit 4,06 Prozent sogar noch höher als an der Bürgerversammlung vor dreissig Jahren. 1988 besuchten nämlich 3.92 Prozent der Stimmberechtigten die Bürgerversammlung. Zwar unterliegt die Beteiligung in Buchs ihren Schwankungen, ein starker Abwärtstrend lässt sich aber im letzten Jahrzehnt nicht erkennen.

Weniger Beteiligung nach der Fusion

Auch in allen anderen Gemeinden liegt die aktuelle Beteiligung nicht wesentlich unter derjenigen von 1988. In einigen Gemeinden ist sie sogar höher. Einzig in Gams und in Wildhaus-Alt St.Johann ist die Beteiligung gesunken.

Bild: Florian Raatz

Bild: Florian Raatz

So erreichte Gams im Jahr 1988 eine Beteiligung von 10 Prozent. An der kürzlich abgehaltenen Bürgerversammlung 2018 nahmen 6,95 Prozent der Stimmberechtigten teil. Vergleicht man die letzten zehn Jahre lässt sich aber auch hier nur ein leichter Abwärtstrend erkennen. Ausserdem ist die Stimmbeteiligung verglichen mit den anderen Werdenberger Gemeinden konstant hoch.

Wildhaus (Bild: Florian Raatz)

Wildhaus (Bild: Florian Raatz)


Alt St.Johann (Bild: Florian Raatz)

Alt St.Johann (Bild: Florian Raatz)


WH-ASJ (Bild: Florian Raatz)

WH-ASJ (Bild: Florian Raatz)

In Wildhaus-Alt St.Johann zeigt sich die Situation aufgrund der Fusion im Jahr 2010 etwas anders. Vor der Fusion war die Stimmbeteiligung in den beiden Gemeinden Wildhaus und Alt St.Johann sehr hoch. Dieser Trend zeigt sich übrigens in der ganzen Schweiz: Kleinere Gemeinden dürfen sich über höhere Stimmbeteiligungen freuen als grössere. In Wildhaus mit damals 783 Stimmberechtigten besuchten 1988 sogar 23.5 Prozent die Bürgerversammlung. Vergleicht man nun die Beteiligung von 1988 mit 2008 lässt sich tatsächlich ein Abwärtstrend in beiden Gemeinden erkennen. Nach der Fusion sank diese nochmals markant.

Budgetablehnung mobilisierte die Bürger

In Wartau mit rund 3000 Stimmberechtigten ist die Stimmbeteiligung durchschnittlich ebenfalls recht hoch. Was allgemein immer wieder auffällt, sind Ausschläge nach oben bei besonderen Geschäften. Gerade in Wartau beispielsweise nahmen im Jahr 2014 714 Personen an der Bürgerversammlung teil. Dies entsprach einer Stimmbeteiligung von 23.72 Personen. Grund war die Ablehnung des Gemeindebudgets.

Wartau (Bild: Florian Raatz)

Wartau (Bild: Florian Raatz)


In Wildhaus vermochte die Abstimmung über die Gemeindefusion im Jahr 2007 ähnlich zu mobilisieren. Dort war die Stimmbeteiligung bei 23,18 Prozent. In Alt St.Johann brachte die gleiche Abstimmung 15,88 Prozent der Stimmberechtigten an die Bürgerversammlung.


17 Prozent hiessen dann zehn Jahre später die finanzielle Beteiligung am Projekt Wildhaus 2.0 der Bergbahnen Wildhaus AG gut – also ebenfalls mit einer ausserordentlich hohen Stimmbeteiligung.

Die tiefste Stimmbeteiligung war in Buchs

In der Stadt Buchs interessierte eine Abstimmung zum Thema Fusion weniger. An einer ausserordentlichen Bürgerversammlung im Jahr 2013 entschieden sich die Buchserinnen und Buchser über Fusionen fortan an der Urne abzustimmen. Die ausserordentliche Bürgerversammlung war mit 2,59 Prozent Stimmbeteiligung die am schlechtesten besuchte der letzten Jahre.

Ein Parlament ist keine Alternativen

In der W&O-Region ist damit die Frage nach einer Abschaffung der Bürgerversammlung hinfällig. Dem stimmen auch die Gemeindepräsidenten in einer Umfrage einhellig zu. Selbst für die Stadt Buchs als grösste Gemeinde ist ein Parlament keine Alternative. Im Jahr 2005 anlässlich der Vereinigung der Schulgemeinde und der Politischen Gemeinde sei zwar eine intensive Diskussion darüber geführt worden, doch schwangen die Meinungen für die Fortführung der Bürgerversammlungen offenbar ganz klar obenauf, so Daniel Gut, Stadtpräsident von Buchs. Auch im Rahmen des Stadtbekenntnisses ist diese Frage nicht aufgekommen. «Der Gemeinderat steht klar zur bürgernahen Versammlung», betont Daniel Gut. Für Niklaus Lippuner, Gemeindepräsident von Grabs, erscheint die Einführung eines Parlaments gar «völlig unrealistisch».


Beat Tinner legt ebenfalls Wert auf eine Bürgerbeteiligung. «So informieren wir über wichtige Geschäfte an Orientierungsversammlungen oder führen breit angelegte Vernehmlassungen durch. Wir können uns in Wartau nicht über eine fehlende Bürgerbeteiligung beklagen», sagt er.



Sevelen (Bild: Florian Raatz)

Sevelen (Bild: Florian Raatz)

Grabs (Bild: Florian Raatz)

Grabs (Bild: Florian Raatz)

Sennwald (Bild: Florian Raatz)

Sennwald (Bild: Florian Raatz)

Mitsprachemöglichkeit ist wichtig

Die Urnenabstimmung sämtlicher Geschäfte sieht das Gemeindegesetzt nicht vor und wäre deshalb auch keine Alternative für die Gemeinden der Region. Zudem ginge dabei die Möglichkeit für den Bürger verloren, Anträge zu stellen oder Diskussionen zu führen, wie Roland Ledergerber (Gemeindepräsident Sevelen) und Markus Lenherr (Gemeinderatsschreiber Gams) gegenüber dem W&O sagen.

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