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Regierung rechnet mit finanziell schwierigen Jahren

St. Gallen Die Kantonsregierung hat einen Aufgaben- und Finanzplan verabschiedet, der bis 2021 Defizite zwischen 27 und 80 Mio. Franken vorsieht. Auswirkungen haben unter anderem die geplante Senkung der Unternehmenssteuern sowie die Revision des Finanzausgleichs. Konkret geht der Aufgaben- und Finanzplan in den kommenden Jahren von steigenden Defiziten in der Staatsrechnung aus. Vorgesehen sind deshalb 2020 und 2021 Bezüge aus dem besonderen Eigenkapital in der Höhe von jeweils 25,6 Mio. Franken. Ohne diese Einlagen müsste für die Staatsrechnung 2019 mit einem Defizit von 27,3 Mio. Franken gerechnet werden. Für 2020 würde das Minus 67,7 Mio. Franken betragen und für 2021 könnte es auf 105,3 Mio. Franken ansteigen. Neben den Eigenkapitalbezügen plant die Regierung «pauschale Entlastungen». Sie sollen im kommenden Jahr 10 Mio. Franken betragen und ab 2020 auf jährlich 30 Mio. Franken ansteigen. (sda)7

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