Rechnen wie in der Privatwirtschaft

Die vorberatende Kommission des Kantonsrates stimmt dem Entwurf für ein neues Rechnungsmodell der St. Galler Gemeinden zu. Das Geschäft wird in der Februarsession in erster Lesung beraten.

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REGION. Auch die Gemeinden im Kanton St. Gallen wollen ihr Rechnungswesen der Privatwirtschaft annähern, wie es das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) vorsieht. Kernanliegen ist schweizweit eine transparente Rechnungslegung mit einer den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Abbildung der Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage.

Die Informationen für betriebswirtschaftliche und finanzpolitische Entscheide sollen übersichtlich, vergleichbar und verständlich sein. Die vorberatende Kommission des St. Galler Kantonsrates unter dem Präsidium von Maria Huber, Rorschach, stimmt dem Entwurf für ein neues Rechnungsmodell der St. Galler Gemeinden ohne Gegenstimmen zu und empfiehlt dem Kantonsrat, auf den Nachtrag zum Gemeindegesetz einzutreten. Der Kantonsrat wird das Geschäft in der Februarsession in erster Lesung beraten.

Neu mit Geldflussrechnung

Das neue Rechnungsmodell der St. Galler Gemeinden ergänzt Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung und Bilanz um eine Geldflussrechnung und einen erweiterten Anhang. Die Anlagegüter sind in einer Anlagenbuchhaltung zu erfassen. Neuerungen ergeben sich auch mit einem mehrstufigen Erfolgsausweis, einem neuen harmonisierten Kontenrahmen, bei der Bewertung des Finanz- und Verwaltungsvermögens sowie bei den Abschreibungen, die künftig konsequent linear und nach Nutzungsdauer vorgenommen werden. Sowohl die Stossrichtung des Modells wie auch die Ausgestaltung der einzelnen Instrumente waren in der Kommission unbestritten. Diskutiert wurde, ob die Geschäftsprüfungskommission gesetzlich verpflichtet werden soll, im Fall des Beizugs von Sachverständigen den Rat vorgängig zu informieren. Ein entsprechender Antrag wurde mit Verweis auf die Unabhängigkeit der GPK abgelehnt.

Bereits ab 2018?

Unklar ist, ob das neue Modell wie geplant auf das Rechnungsjahr 2018 eingeführt werden kann – dies wegen des Rechtsstreits zwischen Abacus, VRSG und 66 Politischen Gemeinden um die Softwarebeschaffung.

Regierungsrat Martin Klöti, Vorsteher des zuständigen Departementes des Innern, sicherte zu, die Regierung werde bei der Festlegung des Umsetzungszeitpunkts alle relevanten Aspekte berücksichtigen, so wie sie das immer mache.

Anpassung nach 30 Jahren

Der frühe und breite Einbezug der Gemeinden habe sich gelohnt, heisst es im gestrigen Communiqué der Staatskanzlei. Die Vorlage stiess bereits in der Vernehmlassung auf positive Resonanz.

Die vorberatende Kommission habe nun mit ihrer Zustimmung die eingeschlagene Stossrichtung bekräftigt.

Das neue Rechnungslegungsmodell löst bei den St. Galler Gemeinden das im Jahr 1988 eingeführte Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 1 ab. (cz)

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