Notfallkonzept für Flüchtlingsströme

Der Kanton St. Gallen will sich vorbereiten, falls die Flüchtlingsströme, die bisher die Schweiz wenig tangieren, ihre Richtung ändern. Dafür werden Zivilschutzanlagen im Rheintal, Werdenberg und Sarganserland sowie eine Operationsstelle vorbereitet.

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ST. GALLEN/GAMS. Die Planungsarbeiten und die zusätzlichen Kapazitäten sollen den Bund entlasten und ihn in der Bewältigung seiner Aufgaben unterstützen, teilte das Sicherheits- und Justizdepartement gestern mit. Falls eine Verlagerung der Migrationsströme erfolge, sei der Kanton St. Gallen an der östlichen Landesgrenze unmittelbar tangiert. Deshalb sei der Kantonalen Führungsstab beauftragt worden, Vorbereitungen zur Bewältigung der Ankunft von bis zu 1000 Personen pro Tag zu treffen.

Betreuung und Versorgung

Unter anderem sollen Transporte, die vorübergehende Unterbringung in Notunterkünfte oder die medizinische Versorgung organisiert werden. Bei dieser Eventualplanung handle es sich um ein Notfallkonzept zur Unterstützung des Bundes bei der sogenannten «Voraufnahme». Es beinhaltet die Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden, bevor sie in ein Empfangszentrum des Bundes eintreten können.

Dafür werden nun Zivilschutzanlagen im Rheintal, im Werdenberg und im Sarganserland sowie eine geschützte Operationsstelle des Spitals Walenstadt vorbereitet. Für den Betrieb dieser Anlagen und die Betreuung der Asylsuchenden werden Angehörige des Zivilschutzes aufgeboten. Die Regierung hat deren Einsatz vorläufig bis Ende März 2016 befristet.

Angebote werden angerechnet

Die «Voraufnahme» von Asylsuchenden wird dem Kanton St. Gallen beim Verteilschlüssel angerechnet. Der Kanton muss deshalb prozentual weniger Asylsuchende von den Bundeszentren übernehmen, als ihm nach dem Bevölkerungsanteil zukommen würde.

Bereits im September haben die Vereinigung der St. Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VPSG) sowie die Politischen Gemeinden mit ihren Zivilschutzorganisationen den Bund mit zusätzlichen Aufnahmekapazitäten unterstützt. Diese wurden zwischenzeitlich wieder aufgehoben, jetzt aber mit den Zivilschutzanlagen in Gams, Sevelen und St. Margrethen vorübergehend wieder in Betrieb genommen, da die Empfangs- und Verfahrenszentren des Bundes überbelegt sind. Um auf einen möglichen weiteren Anstieg der Gesuchszahlen in der Schweiz durch Zuwanderung über die Ostgrenze gerüstet zu sein, wurde nun die gestern veröffentlichte Eventualplanung aufgegleist. (sda/wo)