Neuer Anlauf nach heftigem Husten

Der Schaden ist angerichtet, die Besetzung der Spitze des Spitalverbund-Verwaltungsrats erst einmal gescheitert. Nun wird der Bewerbungsprozess neu gestartet.

Regula Weik
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War es ein Machtspiel zwischen Parlament und Regierung? Oder ging es um die Sache? Gewiss ist: Der Ton war gehässig, verschärfte sich von Tag zu Tag – und führte zu einem Null-Ergebnis. Der Verwaltungsrat der St. Galler Spitalverbunde steht heute ohne neue Präsidentin, ohne neuen Präsidenten da.

Als die Voten verklungen und der Scherbenhaufen angerichtet waren, fanden Parlament und Regierung zurück zur Räson – und zu ihrer politischen Aufgabe: der Besetzung des Spitalpräsidiums. Doch bevor der neue Bewerbungsprozess gestartet wird, wollten sich Fraktionspräsidenten und Regierung zu einer Aussprache treffen. So geschehen Anfang Juni. Eine zweite Besprechung findet nächste Woche am Rande der Septembersession des Kantonsparlaments statt.

Wird ein externer Berater beigezogen?

Die Regierung habe sich diese Woche «eingehend mit der Neubesetzung des Verwaltungsratspräsidiums der Spitalverbunde» befasst, sagt Gesundheitschefin Heidi Hanselmann auf Anfrage. Dabei seien verschiedene Vorgehensweisen diskutiert worden. Wird ein Headhunter eingesetzt? Heidi Hanselmann mag dem Treffen mit den Fraktionschefs nicht vorgreifen. Dennoch ist klar, dass die Regierung darüber diskutiert hat; sie hatte nämlich die Aufgabe gefasst, den Beizug eines externen Beraters zu prüfen. Genauso wie sie analysieren musste, wie der Bewerbungsprozess optimiert werden kann. «Wir werden den Fraktionspräsidenten unsere Auslegeordnung darlegen, sie über das von uns vorgesehene weitere Vorgehen informieren und mit ihnen darüber diskutieren», sagt Heidi Hanselmann.

Die Regierung hat an ihrer Sitzung diese Woche auch den neuen Wahlausschuss bestimmt. Ihm gehören Heidi Hanselmann als Chefin des federführenden Gesundheitsdepartements sowie Martin Klöti als Vorsteher des stellvertretenden Departements des Innern sowie ein Mitglied des Verwaltungsrats der Spitalverbunde an, dieses mit beratender Stimme. Auf die Frage, ob die Fraktionspräsidenten in den Auswahlprozess einbezogen würden, hatte Heidi Hanselmann bereits im Frühsommer geantwortet: Sie würden frühzeitig informiert und ihre Meinung würde berücksichtigt – «unter Wahrung der Kompetenzen». Diese sind gesetzlich definiert: Der Wahlprozess und die Wahl sind Sache der Regierung; das Parlament kann den Wahlvorschlag nur genehmigen – oder eben nicht.

SP will Wahlverfahren ändern

Dieses Genehmigungsrecht des Parlaments ist SP und Grünen ein Dorn im Auge; es sei ihm schleunigst wieder abzusprechen. Die Linke fordert denn auch eine Gesetzesanpassung. Die Bürgerlichen hatten sich das Recht vor einem Jahr erkämpft – gegen den Willen von Regierung und Linken. Auch wenn SP und Grüne mit ihrem Vorstoss ein Anliegen aufnähmen, das sie auch vertreten habe, unterstützt die Regierung das Ansinnen nicht. Es sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht angezeigt, die neue Bestimmung – kaum in Vollzug und noch vor Abschluss des Wahlverfahrens – bereits wieder abzuändern.

Interimistisch leitet Vizepräsident Guido Sutter den Spital-Verwaltungsrat. Wie lange wird sein Interregnum dauern? Ziel sei, das Präsidium «so bald als möglich wieder definitiv zu besetzen», sagt Heidi Hanselmann. Selbst bei optimistischer Einschätzung dürfte mindestens ein Jahr verstreichen, bis die neue Präsidentin, der neue Präsident die Aufgabe übernehmen kann.