Neonazis verhöhnen Kantonspolizei

St.

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St. Gallen Die Sätze auf Facebook lassen aufhorchen: Sven Skoda, deutscher Neonazi und Gastredner bei der Feier der Partei national orientierter Schweizer (Pnos) vom Samstag in Kaltbrunn, macht sich nicht nur lustig über die Kantonspolizei, er unterstellt ihr gar einen Handel: Sie soll Philipp «Phil» Neumann, Sänger der deutschen Rechtsrock-Band Flak, der vom Bundesamt für Polizei mit einer Einreisesperre belegt worden war, erst nach dem Konzert darüber informiert und aus der Schweiz ausgewiesen haben.

«Zwischen den Zeilen hatte die Polizei durchblicken lassen, dass man über den Zeitpunkt der <Auslieferung> verhandeln könnte, um <andere Massnahmen> zu vermeiden», schreibt Skoda. Und weiter: «Der Polizei wurde daher mitgeteilt, dass Phil und ich uns um 22 Uhr bei ihr melden würden. (...) Das Angebot wurde angenommen.» Um 22 Uhr hätten sie sich in die «Obhut der Polizei» begeben. «Mit einem Umweg über St. Gallen, wo Phil noch eine Verfügung bekam, die ihm die Einreise in die Schweiz bis zum 7.11.2016 untersagt, wurden wir dann zur Grenze eskortiert.»

Polizei schweigt über Zeitpunkt der Ausweisung

Die St. Galler Kantonspolizei kommentiert die Aussagen nicht. Mediensprecher Gian Andrea Rezzoli bestätigt einzig, im Zusammenhang mit der Veranstaltung in Kaltbrunn sei die mit einer Einreisesperre belegte Person «angehalten, auf den Polizeiposten mitgenommen und anschliessend an die Grenze begleitet» worden. Zum Zeitpunkt, wann dies geschehen ist, sagt Rezzoli aus «polizeitaktischen Überlegungen» nichts. Nur so viel: «Solange die Einreisesperre gegenüber der Person nicht eröffnet worden ist, darf sich diese in der Schweiz aufhalten.»

Nachdem sich am Wochenende die Juso mit konkreten Forderungen an Regierungsrat Fredy Fässler wandten, hat der Sicherheits- und Justizchef auch Post von den Jungfreisinnigen erhalten. Sie verlangen Auskunft über die Kosten der Polizeieinsätze in Rapperswil und Kaltbrunn. (sg/rw)