MELS: Vorderhand ein Bekenntnis zum Kommandostandort

Von den heute rund 50 Arbeitsplätzen der Militärpolizei Mels bleiben nach Einschätzung der St. Galler Regierung wenigstens bis zum Jahr 2024 deren 47 erhalten.

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Dies geht aus einer Antwort auf eine Interpellation hervor, welche die drei Kantonsräte Jens Jäger, Daniel Bühler und Thomas Warzinek im Juni eingereicht hatten. Mels soll, zumindest vorerst, Standort für 47 Angehörige der Militärpolizei bleiben. Davon zeigt sich die St. Galler Regierung in einer Interpellations-Antwort überzeugt. Wie es darin heisst, habe der Chef der Armee den St. Galler Regierungsrat Fredy Fässler darüber orientiert, dass die Kommandostrukturen der Militärpolizei künftig zwar wie geplant in Sion zentralisiert würden. Darüber hinaus würden aber zwei regionale Einsatzkommandos geschaffen: das Kommando Ost in Mels und das Kommando West in Payerne.

Konkret werden in Mels neben dem Einsatzkommando des Militärsicherheitsdienstes auch die Führungsunterstützung und Logistik sowie ein Militärpolizeiposten angesiedelt. Für diese Aufgaben seien in Mels 22 Mitarbeitende vorgesehen. Darüber hinaus bleibe Mels vorläufig auch Standort für weitere 25 Angehörige der Militärpolizei. Allerdings: Diese seien bis voraussichtlich 2024 für Bewachungsaufgaben im Logistikcenter in Hinwil zuständig, heisst es in der Interpellationsantwort. Was dies exakt bedeutet, muss abgewartet werden. Eine Nachfrage beim kantonalen Sicherheits- und Justizdepartement brachte wegen Ferienabwesenheit vorerst keine Klärung. Die St. Galler Regierung sieht es jedenfalls als gegeben, dass in «Mels mindestens bis ins Jahr 2024 47 Arbeitsplätze erhalten bleiben», wie sie schreibt.

Für den Erhalt einer Militärpolizeistruktur in Mels kämpfen lokale und kantonale Politiker und Behörden, insbesondere die politische Gemeinde Mels, seit Jahren. Dies, nachdem rund um ein neues Stationierungskonzept der Armee im November 2013 Gerüchte und Befürchtungen aufgekommen waren, dass das Militärpolizei-Kommando in Heiligkreuz aufgelöst werden könnte. Bereits im Februar 2015 hatten verschiedene Kantonsräte mit einer Interpellation an die St. Galler Regierung reagiert und nun im Juni dieses Jahres «nachgedoppelt».

In ihrer Antwort auf diese zweite Interpellation führt die Regierung aus, dass sie in Zusammenarbeit mit weiteren Institutionen den jeweiligen Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport mehrfach kontaktiert und auf die Wichtigkeit des Kommandostandortes Mels hingewiesen habe.

Der Bad Ragazer FDP-Kantonsrat Daniel Bühler sagte auf Anfrage stellvertretend für die Interpellanten, dass er das kommunizierte Resultat erfreut zur Kenntnis nehme. Im Bereich des VBS und der Armee gebe es jedoch laufend Veränderungen und Reorganisationen. Bei Bedarf sei in dieser sicherheitsrelevanten Frage um den Militärpolizeistützpunkt rasch zu handeln. (rv)