«Meine Kandidatur ist keine Alibiübung»

Im Kanton St. Gallen treten elf Bisherige zu den Nationalratswahlen 2015 an. In einer Interviewserie blicken wir mit den Kandidatinnen und Kandidaten auf die vergangene Legislatur zurück und beurteilen ihre Leistungen im Parlament aus nationaler Perspektive. Heute: Walter Müller (FDP).

Adrian Vögele
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«Die politische Arbeit fortsetzen»: Nationalrat Walter Müller. (Bild: Michel Canonica)

«Die politische Arbeit fortsetzen»: Nationalrat Walter Müller. (Bild: Michel Canonica)

Herr Müller, was haben Sie in den vergangenen vier Jahren in Bern erreicht?

Walter Müller: Zentral ist meine Arbeit in der Aussenpolitischen und der Sicherheitspolitischen Kommission. Ein wichtiges Ergebnis ist für mich, dass der Bundesrat eine klare Strategie in der Aussenpolitik formuliert hat. Dies hatte ich mit einer Motion gefordert. Im Bereich Sicherheit beschäftige ich mich nebst Armee und Zivilschutz intensiv mit der Grenzwacht. Es hat sich gezeigt, dass das Grenzwachtkorps an der Ostschweizer Grenze unterbesetzt ist – auch dazu habe ich einen Vorstoss eingereicht. Inzwischen wurde in Aussicht gestellt, dass das Personal an der Ostgrenze verstärkt wird.

Was tun Sie in Bern sonst noch für den Kanton St. Gallen?

Müller: Zum Beispiel setze ich mich dafür ein, dass im Rheintal die Autobahnen diesseits und jenseits der Grenze verbunden werden. Hier habe ich erreicht, dass der Bundesrat endlich Verhandlungen mit Österreich aufnimmt. Auch für den Bahnausbau im Kanton mache ich mich stark. Zudem habe ich den Anstoss gegeben zum Doppelbesteuerungsabkommen der Schweiz mit Liechtenstein. Das ist für die Region wichtig, weil viele St. Galler im Fürstentum arbeiten.

Warum kandidieren Sie nochmals?

Müller: Die grosse aussenpolitische Herausforderung der kommenden Jahre ist die Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative. Hier kann ich meine langjährige Erfahrung einbringen. Einerseits müssen wir den Volkswillen ernst nehmen, andererseits müssen wir den Zugang zu unserem wichtigsten Handelspartner, der EU, sicherstellen. Auch sicherheitspolitisch ist nach dem Scheitern der Armeereform im Parlament einiges zu tun. Wir müssen rasch Voraussetzungen schaffen für eine moderne Armee, die die Sicherheit gewährleisten kann. Als Vertreter der Landwirtschaft kämpfe ich zudem für den Abbau bürokratischer Hürden und als Präsident des Vereins «Culinarium» für den Absatz regionaler Produkte.

Sie sind 67 Jahre alt. Wollen Sie nochmals eine ganze Legislatur bestreiten, oder denken Sie daran, allenfalls früher aufzuhören?

Müller: Ich trete ohne Einschränkung an. Wenn ich gewählt werde, dann für eine ganze Amtsdauer. Etwas anderes wurde nie diskutiert – meine Kandidatur ist keine Alibiübung.

Die FDP hat bei den Wahlen 2011 gelitten. Welche Rolle spielte die Situation der Partei bei Ihrem Entscheid, jetzt wieder zu kandidieren?

Müller: Ich will in erster Linie nach Bern, um meine politische Arbeit fortzusetzen. Mit meiner Kampagne möchte ich aber auch einen Beitrag dazu leisten, dass die St. Galler FDP einen zweiten Sitz erreicht.

Ihren Landwirtschaftsbetrieb haben Sie inzwischen Ihren Söhnen übergeben. Arbeiten Sie trotzdem noch mit?

Müller: Ja, ich helfe mit, wenn ich gebraucht werde – etwa am Wochenende, wenn die Rüebli-Ernte ansteht oder man das Vieh zügeln muss. Wenn meine Söhne um Rat fragen, gebe ich diesen gerne, aber ansonsten rede ich ihnen nicht drein. Ich habe es damals als junger Landwirt ebenfalls geschätzt, dass ich selbständig arbeiten und meine eigenen Erfahrungen machen konnte.

Apropos eigene Erfahrungen: Ihre Teilnahme als Nationalrat an einer gesponserten Reise nach Kasachstan hat hohe Wellen geworfen. Was haben Sie daraus gelernt?

Müller: Es gibt ein amerikanisches Sprichwort, das lautet: «Nur wer nichts tut, macht keine Fehler.» Die Kasachstan-Geschichte war für mich sehr lehrreich. Ich habe meine Schlüsse daraus gezogen.

Sie befinden sich bereits in Ihrem vierten Wahlkampf für den Nationalrat. Entwickelt man da eine gewisse Routine?

Müller: Ich habe ein bewährtes Wahlkampfteam, manche Leute sind seit meiner ersten Kandidatur mit dabei. Doch wir ruhen uns nicht auf dem Erreichten aus. Es juckt uns immer, wenn jeweils die Wahlen näher rücken – jeder Wahlkampf ist spannend.

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