Marcel Toeltl gibt SVP-Präsidium ab

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St. Margrethen Marcel Toeltl tritt als Parteipräsident der SVP-Ortspartei zurück. Das sagte er gestern gegenüber FM 1 Today. Der Grund für seinen Rücktritt sei aber in keiner Weise das Bundesgerichtsurteil. Er habe schlicht zu wenig Zeit, das Amt pflichtbewusst zu erfüllen. Die Partei wolle er nicht verlassen, und es sei ihm wichtig, dass die SVP St. Margrethen nach seinem Abtritt gut aufgestellt sei. Die CaBi-­Anlaufstelle gegen Rassismus in St. Gallen hatte den Politiker am Mittwoch in einem offenen Brief zum Thema gemacht. Adressiert ist das Schreiben an Walter Gartmann, den Präsidenten der SVP des Kantons St. Gallen, und Nationalrat Toni Brunner.

Stellungnahme gefordert in offenem Brief

Die Verfasser fordern eine Stellungnahme der Partei zur Situation Toeltls. Sie wollen wissen, ob er noch immer Präsident der SVP St. Margrethen sei. Die CaBi-Anlaufstelle gegen Rassismus bezieht sich in ihrem Schreiben auf den Entscheid des Bundesgerichts vom Sommer 2017. Demnach darf Marcel ­Toeltl straffrei als «bekennender Rassist» und «Nazi-Sympathisant» bezeichnet werden. Das Bundesgericht wies damals eine Beschwerde Toeltls ab. Dieser hatte Markus Portmann, einen ehemaligen Politiker der Grünliberalen, vergeblich wegen Verleumdung verklagt. Portmann hatte Toeltl im Rahmen des Regierungswahlkampfes einen «bekennenden Rassisten» und einen «Nazi-Sympathisanten» genannt. Toeltl tue eine Denkart kund, «die dem zu entsprechen scheine, was als Rassismus definiert werden könne», urteilte das Bundesgericht.

Marcel Toeltl hatte unter anderem auf seiner Website geschrieben, dass Menschen gewisser Ethnien «einen sehr tiefen Länder-IQ» hätten. In einem anderen Blogbeitrag sprach er vom «weissen Menschen», der sich wegen grassierender Homosexualität selber ausrotte, während «sich nicht weisse Menschen vermehren», was das Zeug halte. (red)