KESB-Unsicherheit ist nun geregelt

REGION/ST. GALLEN. Mit der Schaffung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) per 1. Januar 2013 wurden diesen auch Aufgaben übertragen, die vorher andere Behörden erfüllt hatten. Zudem wurde ein neues Vorsorgeinstrument geschaffen.

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REGION/ST. GALLEN. Mit der Schaffung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) per 1. Januar 2013 wurden diesen auch Aufgaben übertragen, die vorher andere Behörden erfüllt hatten. Zudem wurde ein neues Vorsorgeinstrument geschaffen. Dies führte in der Bevölkerung in einigen Fällen zu Unsicherheiten. Die offenen Fragen wurden nun in einem Gesetzesnachtrag geregelt. Er tritt am 1. Januar 2015 in Vollzug, wie es in einer Medienmitteilung heisst. Der Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht vereinfacht das Verfahren beim Einholen sogenannter «Handlungsfähigkeitszeugnisse». Diese werden beispielsweise beim Abschluss von Grundbuchgeschäften benötigt. Ab 1. Januar sind, wie vor der Schaffung der KESB, wieder die Einwohnerämter für die Ausstellung dieser Bescheinigungen zuständig, die neu «Auskunft über Beistandschaft und Vorsorgeauftrag» heissen. Seit der Einführung des neuen Rechts am 1. Januar 2013 war dies Aufgabe der KESB. An diese muss nun nur noch in Einzelfällen gelangt werden.

Zudem regelt der Nachtrag die Hinterlegung von Vorsorgeaufträgen. Mit einem Vorsorgeauftrag ist es möglich, für den Fall einer künftigen Urteilsunfähigkeit vorzusorgen. Üblicherweise werden diese bei der beauftragten Person aufbewahrt. (wo)

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