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KANTON ST.: Abstimmen vom Sofa aus

Gallen Ab Herbst 2019 sollen die Stimmberechtigten im Kanton St. Gallen mit dem E-Voting von einem zusätzlichen Abstimmungskanal profitieren.

Ab kommenden September können die Stimmberechtigten in fünf Pilotgemeinden sowie die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ihre Stimme elektronisch abgeben. Ab Herbst 2019 sollen dann alle Stimm­berechtigten im Kanton vom zusätzlichen Abstimmungskanal profitieren. Um die Sicherheit beim E-Voting zu garantieren, setzt der Kanton St. Gallen on- und offline hohe Hürden.

Am 24. September dieses Jahres beginnt im Kanton St. Gallen eine neue Zeitrechnung, hält der Kanton in seiner gestern veröffentlichten Medienmitteilung fest. Dann haben die Stimmberechtigten in vier Pilotgemeinden zum ersten Mal die Möglichkeit, ihre Stimme elektronisch abzugeben. Sie erhalten dazu einen Stimmausweis, auf dem die personalisierten E-Voting-Codes gedruckt sind. Diese zeigen den Bürgerinnen und Bürgern, ob ihre Stimme korrekt in der digitalen Urne eingegangen ist. Das Stimmgeheimnis bleibt gewahrt, weil die Stimmen anschliessend elektronisch «gemischt» werden.

«Sicherheit vor Tempo» lautete die Maxime bei den Vorbereitungen. Bei der Übermittlung der Daten kommen modernste Verschlüsselungstechnologien zum Einsatz. Der Druck der Stimmausweise findet offline statt. Die elektronischen Abstimmungsresultate werden zudem plausibilisiert, indem sie mit den Resultaten aus der brieflichen und der persönlichen Stimmabgabe, mit jenen anderer Gemeinden oder mit den Resultaten sachähnlicher Abstimmungen in der Vergangenheit verglichen werden.

Überprüfung der Zahl auf Plausibilität

Auch die Zahl der Stimmabgaben wird mit der gesamten Stimm­beteiligung sowie mit der Zahl der im Stimmregister eingetragenen Personen verglichen und so auf ihre Plausibilität geprüft, wird in der Medienmitteilung weiter betont.

Verläuft das Pilotprojekt erfolgreich, will der Kanton St. Gallen ab 2019 sämtlichen Stimmberechtigten die Möglichkeit bieten, elektronisch an Abstim­mungen und Wahlen teilzunehmen. Bis dann will der Kanton auch die ­gesetzlichen Grundlagen so anpassen, dass die elektronische Stimmabgabe als dritter Stimmkanal neben der brieflichen und persönlichen Stimmabgabe verankert ist. (pd)

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