Juristische Fragen bleiben noch offen

An der ausserordentlichen Hauptversammlung des Fischereivereins Wartau zur Zukunft ihrer Vereinshütte in der Cholau mussten die vielen Fragen zum möglichen juristischen Vorgehen offen bleiben. Doch die Zeit, korrekt vorzugehen, ist knapp.

Thomas Schwizer
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WARTAU. Fest steht nach der ausserordentlichen Fischerversammlung vom Freitagabend, dass sich der Verein weiterhin für den Erhalt der heutigen Vereinslokalität in der Cholau einsetzt.

Offen blieben aber die Fragen nach dem korrekten juristischen Vorgehen, das für Laien nicht klar ist. Muss nun Einsprache erhoben werden? Oder muss ein Rekurs eingereicht werden? Was könnte mit einer Petition erreicht werden? Der Vereinspräsident Fredy Kuratli, der mit dem Gemeinde- und dem Ortsgemeindepräsidenten nach dem Erhalt der kantonalen Teilverfügung gesprochen hatte, konnte dies nicht beantworten. Deshalb erteilte die Versammlung dem Vorstand den Auftrag, umgehend einen Juristen beizuziehen, der sie für ein korrektes Vertreten der Vereinsinteressen berät.

Es pressiert

Der Zeitdruck sei sehr gross, sagte Kuratli, denn die Gemeinde habe dem Verein eine Frist gesetzt. Sie sei bis heute Montag verlängert worden, damit die Hauptversammlung abgewartet werden könne. Er werde nun umgehend beim Gemeindepräsidenten und beim Juristen die Mittel abklären, mit denen sich der Verein formal korrekt gegen eine Abbruchverfügung wehren könne, stellte der Fischerpräsident fest. Dann werde man entsprechend handeln. Die Vereinsmitglieder erachten die vom kantonalen Amt verfügten Massnahmen als nicht zumutbar, völlig unverhältnismässig und unangemessen, wie sie an der Versammlung klarmachten. Sie verweisen auf ihre wertvollen Einsätze zugunsten der Natur, die sie im Naturschutzgebiet rund um die Hütte in der Cholau freiwillig leisten.

Verein kam entgegen

Dass sich der Kanton gegen die Fischerhütte in der Cholau stelle, gleichzeitig aber nichts unternehme, um im toten Fischgewässer vorderer Tankgraben in Plattis Massnahmen zu dessen Revitalisierung durchzuführen, erntete mehrfach vehemente Kritik.

Im eingereichten Baugesuch hatte der Fischereiverein in einigen Punkten Entgegenkommen gezeigt und Einschränkungen in Kauf genommen. Dies nach Besprechungen und einem Augenschein mit der Pro Natura, welche sich gegen die weitere Verwendung der Vereinshütte im Naturschutzgebiet wehrt, und in Absprache mit dem Präsidenten der Ortsgemeinde als Verpächterin und dem Gemeindepräsidenten. Die Pro Natura zeigte sich aber nicht kompromissbereit. Sie bestreitet weiter die Umnutzung der ehemaligen Pflanzgartenhütte als Vereinslokal und die baulichen Veränderungen der Hütte mit Nebenbauten.

Nur noch kleine Hoffnung

Das Baugesuch könne grundsätzlich nicht genehmigt werden. Das macht das kantonale Amt in seiner Teilverfügung zum Baugesuch mit detaillierten Ausführungen zu verschiedensten gesetzlichen Grundlagen deutlich.

Einzige kleine Hoffnung macht der Teil, dass bei der Verfügung eines Abbruchs der Grundsatz von Treu und Glauben und die Verhältnismässigkeit beachtet werden müsse – was das Amt gleich selbst wieder relativiert. Die Abweichung von den Vorschriften dürfe nur geringfügig sein, und es müsste dem Fischereiverein ein nicht zu rechtfertigender Schaden entstehen, schreibt es.