Hochhausgegner: Wo bleibt die Fairness?

Die Gegner der geplanten Überbauung «Chez Fritz» lenken derzeit mit fragwürdigen Argumenten zur Rechtslage und zum Bewilligungsverfahren von ihrem eigenen Referendum ab.

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Die Gegner der geplanten Überbauung «Chez Fritz» lenken derzeit mit fragwürdigen Argumenten zur Rechtslage und zum Bewilligungsverfahren von ihrem eigenen Referendum ab. In einem Leserbrief stellt Herr Jürg Dommer nicht nur das Verfahren für Hochhäuser in Frage, er unterstellt dem Stadtrat und dem Eigentümer auch ein ungebührliches Vorgehen. Wir sehen diese emotionalen Aussagen als wenig hilfreich und unfair an.

Im W&O vom 18. Mai 2016 nimmt Stadtpräsident Daniel Gut zu den Vorwürfen seitens der Hochhausgegner Stellung. Er hält dabei unmissverständlich fest, dass im Kanton St. Gallen ein städtisches Baureglement oder ein Zonenplan nicht einfach beliebig geändert werden könne, um den Bau von Hochhäusern zu ermöglichen. Die Bewilligung eines Hochhauses erfolgt gemäss kantonalem Recht über einen sogenannten Gestaltungsplan. Dieser wurde für die geplante Überbauung des «Chez Fritz» erstellt und von allen involvierten Behörden geprüft. Sämtliche Hochhäuser, die im Kanton St. Gallen gebaut wurden, durchliefen ein solches Verfahren.

Das Referendumskomitee unter Jürg Dommer scheint dies wissentlich auszublenden. Über allfällige persönliche Motive seinerseits lässt sich nur mutmassen.

Die Änderung des Teilzonenplanes zur Verlegung der Kappelistrasse ist deshalb die Grundlage für die Buchser Bevölkerung, zum geplanten Hochhaus Stellung zu nehmen. Hiergegen hat die Gegnerschaft um Herrn Dommer auch das Referendum ergriffen. Findet die seit Jahren vorgesehene Begradigung der Kappelistrasse nicht statt, ist das Hochhausprojekt nach Aussagen der Bauherren vom Tisch. Das unschöne Areal «Chez Fritz» bliebe bis auf weiteres, wie es ist. Deshalb besteht sehr wohl ein Zusammenhang zwischen der Volksabstimmung 2 und dem vorliegenden Bauprojekt. Wenn die Referendumsführer dies anzweifeln, tun sie es, um sich vor der politischen Debatte zu drücken.

Für den 18. Mai war ein öffentliches Podium mit Pro- und Contra-Referenten zur anstehenden Abstimmung vorgesehen. Damit hätten sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ihre Meinung über das Projekt machen sowie die Argumente der Gegner und Befürworter anhören können. Doch die Gegnerschaft lehnte eine solche Diskussion unter neutraler Moderation ab. Zuerst das Referendum zu ergreifen und anschliessend die politische Diskussion zu verweigern, lässt auf ein spezielles Demokratieverständnis schliessen. Wir rufen die Gegner daher auf, eine faire Debatte über das konkrete Bauvorhaben zu führen und allfällige persönliche Motive ebenfalls auf den Tisch zu legen.

Michael Eberli

Co-Präsident, im Namen des Komitees «Ja zum Teilzonenplan Chez Fritz», Buchs