GRABS: Über Steuerreform referiert

Die SP Grabs lud zu einem Informationsabend ins «Schäfli» ein. Thema war die Unternehmenssteuerreform III.

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Der Referent Arber Bullakaj aus Wil, selber Unternehmer, verstand es, den Inhalt der Reformvorlage anhand von Beispielen und Zahlen einfach und kompetent zu erläutern: Die Schweiz ist eines der wirtschaftlich konkurrenzfähigsten Länder der Welt, und dies insbesondere auch bei den Unternehmenssteuern. Den kantonalen Haushalt finanzieren die Menschen, die Unternehmen tragen immer weniger dazu bei, so Bullakaj. Das Gewerbe und der allergrösste Teil der kleinen und mittleren Unternehmen würden nicht von Gewinnsteuersenkungen profitieren. Es seien die Grossunternehmen und deren Aktionäre, die von der geplanten Reform am meisten profitieren.

Eine Reform der Gewinnbesteuerung sei notwendig, so der Referent. Dies verlange die SP schon seit Jahren, denn die heutige Praxis bevorzuge jene Unternehmen und Spezialgesellschaften, deren Gewinne grösstenteils im Ausland anfallen. Die Reform sollte allerdings so gestaltet werden, dass die Steuereinnahmen von Bund, Kantonen und Gemeinden etwa gleich blieben.

Der Referent machte klar, dass der vom Parlament verabschiedete Vorschlag dieses Ziel bei weitem nicht erreiche, sondern grosse Löcher in die öffentlichen Haushalte reissen werde. Die Steuerpolitik des Kantons St. Gallen sehe zudem keine Massnahmen vor, die drohenden Defizite durch Gegenfinanzierungen aufzufangen, wie dies andere Kantone bereits angekündigt hätten.

Der Mittelstand werde die Zeche bezahlen

Aus diesen Erklärungen und der anschliessenden Diskussion mit reger Beteiligung wurde dem interessierten Publikum deutlich: Die Kosten dieser Reform sind für den Kanton St. Gallen sehr hoch, zu hoch. Bezahlen werde die Zeche der Mittelstand, heisst es in der Mitteilung der SP Grabs. Die am Referat Anwesenden waren einhellig der Ansicht, dass der vorliegende Reformvorschlag abgelehnt und durch einen ausgewogeneren ersetzt werden müsse. Dass es solche Vorschläge gebe, erläuterte Hildegard Fässler, alt Nationalrätin. Sie war ja zu Beginn der Reformarbeiten noch Mitglied der zuständigen nationalrätlichen Wirtschaftskommission.

Bei einem Nein würden insbesondere die multinationalen Unternehmen nicht abwandern, da sie ja die Nutzniesser des heutigen Systems seien. Das Argument der Arbeitsplatzverluste sei daher haltlos. Hingegen könne sehr rasch eine neue, taugliche Lösung gefunden werden, da viele Vorarbeiten bereits geleistet seien. Mit dem Aufruf, ein Nein in die Urne zu legen, beendete Arber Bullakaj seine Ausführungen, und der Anlass wurde mit einem Dank an den Referenten beendet. (pd)