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GRABS: Ein erster Schritt

Vertreter des Vereins Badesee übergaben gestern den Text der Badesee-Initiative zur Prüfung an die Gemeinde
Hanspeter Thurnherr
Gemeinderatsschreiber Werner Hefti und Gemeindepräsident Niklaus Lippuner nehmen von den Vertretern des Initiativkomitees René Schärer, Kevin Ilkow, Gian-Andri Steiger, Steivan Josty und Werner Rohrer (von links) das Initiativbegehren in Empfang. (Bild: Hanspeter Thurnherr)

Gemeinderatsschreiber Werner Hefti und Gemeindepräsident Niklaus Lippuner nehmen von den Vertretern des Initiativkomitees René Schärer, Kevin Ilkow, Gian-Andri Steiger, Steivan Josty und Werner Rohrer (von links) das Initiativbegehren in Empfang. (Bild: Hanspeter Thurnherr)

Hanspeter Thurnherr

hanspeter.thurnherr@wundo.ch

«Mit einem Initiativbegehren können 400 Stimmberechtigte schriftlich eine Abstimmung über einen Gegenstand verlangen, der in die Zuständigkeit der Bürgerschaft fällt.» So steht es in der Gesetzessammlung der Gemeinde. Bevor aber die Unterschriftensammlung beginnen kann, muss ein Initiativkomitee das Begehren dem Gemeinderat zur Prüfung der Zulässigkeit vorlegen.

Gestern reichte das Initiativkomitee des Vereins Badesee das Begehren mit dem Titel «Eine natürliche Bademöglichkeit in der Gemeinde Grabs» zur Prüfung ein. Wörtlich lautet das Begehren: «Die Politische Gemeinde Grabs realisiert, betreibt und unterhält in Dorfnähe eine der Gemeindegrösse angepasste natürliche Bademöglichkeit, im Sinne des Vorprojektes der Arge «Badesee Grabs.»

Sammelbeginn womöglich erst im Herbst

Für die Prüfung hat der Gemeinderat nun drei Monate Zeit. Wenn das Begehren zulässig ist, bleibt dem Initiativkomitee ein Monat Zeit, das Begehren anzumelden. Nach der Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan, muss das Komitee innert drei Monaten die 400 Unterschriften sammeln. Dann entscheidet der Gemeinderat, ob er dem Begehren zustimmt oder es ablehnt. Er kann auch einen Gegenvorschlag unterbreiten. Falls der Rat – der ein ähnliches Anliegen des Vereins Badesee Grabs bereits einmal abgelehnt hat – dem Begehren nicht zustimmt, ordnet er innert sechs Monaten seit Einreichung des Begehrens die Abstimmung durch die Bürgerschaft an.

Falls die Initiative angenommen würde, erhielte der Gemeinderat den Auftrag zur Realisierung des Badesees. «Die Umsetzung soll auf Basis des bereits erarbeiteten Vorprojekts realisiert werden, wobei der Standort, die Grösse und die Ausgestaltung den Bedürfnissen der Einwohnerinnen und Einwohnern angepasst werden soll», heisst es im eingereichten Begehren. Der Förderverein Badesee Grabs soll als Gönnerverein bestehen bleiben und «zu Betrieb und Unterhalt des Badesees beitragen».

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