GRABS: 563 Unterschriften eingereicht

Die «Initiative zur Erstellung einer natürlichen Bademöglichkeit» ist zustande gekommen. Am Dienstag erfolgte die Übergabe der Unterschriftenbögen an die Gemeinde.

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Übergabe der Unterschriften: Martha Bosshard, Werner Rohrer, Steivan Josty, Harry Schäpper, Gemeindepräsident Niklaus Lippuner, Irmgard Schärer und Robert Vetter (von links). (Bild: Hanspeter Thurnherr)

Übergabe der Unterschriften: Martha Bosshard, Werner Rohrer, Steivan Josty, Harry Schäpper, Gemeindepräsident Niklaus Lippuner, Irmgard Schärer und Robert Vetter (von links). (Bild: Hanspeter Thurnherr)

Hanspeter Thurnherr
hanspeter.thurnherr@wundo.ch

Begleitet von Mitgliedern des Fördervereins Badesee Grabs und des Initiativkommitees übergab am Dienstag Steivan Josty 563 beglaubigte Unterschriften an Gemeindepräsident Niklaus Lippuner. Auch wenn das Wetter alles andere als badefreundlich war, sorgten die Begleiter mit ihren Badeutensilien für den symbolisch passenden Blickfang. Die erforderliche Zahl von 400 Unterschriften wurde somit deutlich übertroffen. Der Gemeinderat wird an seiner Sitzung vom kommenden Montag, 18. Dezember, einen formellen Beschluss über das Zustandekommen der Initiative fällen.
Auch nachher bleibt der Gemeinderat am Zug. Er muss entscheiden, ob er dem Initiativbegehren zustimmt oder es ablehnt. Er kann auch einen Gegenvorschlag unterbreiten. Falls der Rat dem Begehren nicht zustimmt, ordnet er innert sechs Monaten seit der Einreichung des Begehrens die Abstimmung durch die Bürgerschaft an.

Mögliche Abstimmung wohl im Juni oder September

Ein möglicher Abstimmungsdatum wäre der 10. Juni. Es ist der zweite von vier eidgenössischen Blanko-Abstimmungsterminen im Jahr 2018. «Der erste Termin, am 4. März, kann praktisch ausgeschlossen werden, da wir bereits anfangs Januar die Abstimmungsunterlagen beim Verwaltungsrechenzentrum St. Gallen (VRSG) einreichen müssen», sagt Gemeinderatsschreiber Werner Hefti auf Anfrage des W&O. Ob es zum Junitermin reicht, werde der weitere politische Prozess zeigen. Der nächste Termin wäre sonst der 23. September.
Wie Hefti sagt, gab es in den letzten Jahren im Kanton ganz wenige Gemeindeinitiativen. Dieses politische Mittel werde eher wenig gebraucht, obwohl es in vielen Gemeinden seit Jahrzehnten zur Verfügung steht. «Es gibt praktisch keine Erfahrungen damit. Das haben wir bei unseren rechtlichen Abklärungen gemerkt. In der weiteren Region ist mir keine Initiative bekannt. In der Regel werden die Anliegen auf andere Art deponiert.» Tatsächlich wurden in den St. Galler Gemeinden in den letzten Jahren nur wenige Initiativbegehren eingereicht. In der näheren Region stimmte kürzlich die Bürgerschaft von Altstätten über die Initiative «Autofreie Marktgasse» ab. Gemäss Amt für Gemeinden gab es in den letzten Jahren auch Initiativen in Rorschach, Rorschacherberg und Goldach für die Fusion der drei Gemeinden. Sowohl die Fusion wie die Autofreie Markgasse scheiterten an der Urne. Weitere Initiativen gab es in St. Gallen und in Wil.

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