Gesetz soll den Denkmalschutz stärken

Die Zuständigkeiten für den Denkmalschutz sind im Kanton St. Gallen bisher nicht klar geregelt. Kommunale Inventare und ein kantonales Inventar sollen Verbesserungen bringen. Die Denkmalpflege will die Gemeinden fachlich unterstützen.

René Hornung
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KANTON ST. GALLEN. Als im Sommer 2010 in Goldach die Filterhalle des alten Wasserwerks Riet abgebrochen wurde, ging ein Aufschrei durch die Fachwelt. Das Werk des Betonpioniers Robert Maillart, das internationale Technikgeschichte geschrieben hatte, war zerstört. Der Bau war zwar im Inventar der neueren Schweizer Architektur aufgeführt, doch er fehlte im örtlichen Inventar von Goldach. Bei der kantonalen Denkmalpflege gab es dazu gar keine Unterlagen.

Inventarmodell bevorzugt

Geht es nach dem Willen der Regierung, soll ein ähnlicher Fall nicht mehr vorkommen: Im neuen Baugesetz soll die Denkmalpflege gestärkt werden. In den nächsten Wochen wird der überarbeitete Entwurf in eine zweite Vernehmlassung geschickt. «Wir halten dort am Inventarmodell fest», sagt der Generalsekretär des Baudepartements, Kurt Signer. In ein Inventar können nicht nur einzelne Gebäude, sondern auch Ortsbilder und Ensembles aufgenommen werden.

Zusätzlich soll es weiterhin übergeordnete Schutzzonen geben: Wo Ortsbildschutz gilt, sind besondere Gestaltungs- und Materialvorschriften möglich, und es können Anforderungen an die Einordnung in die Umgebung gestellt werden.

Vorbehalte der Gemeinden

Nach dem Entwurf sollen, wie heute schon, die Gemeinden ihre Schutzobjekte von lokaler Bedeutung in einem Inventar festhalten. Sie sind neu aber verpflichtet, die kantonale Denkmalpflege beizuziehen. Im Kommentar zur ersten Fassung hiess es dazu: «Die Federführung der Gemeinden ist im schweizerischen Vergleich unüblich. Diese Regelung trägt aber der grossen Bedeutung der Gemeindeautonomie im Kanton St. Gallen gebührend Rechnung. Um die hohen Ansprüche an die Fachkompetenz und das Verantwortungsbewusstsein bei der Inventarisierung sicherzustellen, ist der Beizug der kantonalen Fachstelle zwingend vorgeschrieben.» Die Inventare müssten danach vom zuständigen Departement genehmigt und zudem alle zehn Jahre überarbeitet werden.

Laut dem Gesetzesvorschlag könnten dann nur inventarisierte Objekte auch wirklich unter Schutz gestellt werden. Die formelle Unterschutzstellung soll entweder in einem Nutzungsplan oder im Rahmen eines Bauentscheids oder auf Verlangen der Eigentümer erfolgen. Besondere Vorschriften soll es für archäologische Denkmäler geben.

Seit der ersten Fassung für ein revidiertes Baugesetz hätten Gespräche mit der Vereinigung der St. Galler Gemeindepräsidenten stattgefunden, denn es habe seitens der Gemeinden gewisse Vorbehalte gegen die Mitsprache des Kantons gegeben, weiss Michael Niedermann, Leiter der kantonalen Denkmalpflege. Dabei habe der Kanton den Gemeinden versprochen, die nötigen Instrumente zu liefern.

Planung hinkt oft hinterher

In der Praxis sind Inventarisierungen allerdings oft umstritten. Der heutige Begriff des Ortsbildschutzes habe in der bisherigen Praxis oft zu Schwierigkeiten geführt. «Ein Ortsbild in Werdenberg oder in Rapperswil ist nun einmal nicht gleich zu beurteilen wie jenes von Au oder Widnau», sagt Michael Niedermann. «Wir müssen künftige Eingriffe in die Ortsbilder mit differenzierten Instrumenten steuern. Weder die reine Konservierung noch der ortsbauliche Wildwuchs sind zielführend.» Niedermann stellt fest, dass in vielen Gemeinden die Ortsplanungen der rasanten Bautätigkeit hinterherhinken. Fragen zur Bewertung sollte man deshalb in den nächsten Monaten vorweg diskutieren, damit nicht am Schluss das Instrument der Inventare in der politischen Diskussion um die Gemeindeautonomie unter Druck kommt, meint der Denkmalpfleger.

Dass diese Diskussionen nötig sind, zeigt etwa das Beispiel Mörschwil. Hier wird heftig über den Neubau des Freihofs gestritten. Die Frage, was das Ortsbild verträgt, wird sehr kontrovers beurteilt. In Altstätten entstehen zur Zeit im Zentrum drei Neubauten, darunter das neue Rathaus. Wie viele Neubauten erträgt diese Kleinstadt? In Widnau andererseits wird an einem Masterplan für die Ortsbildentwicklung gearbeitet. Dort sei man auf gutem Weg, so der kantonale Denkmalpfleger.