Gericht tagte in falscher Besetzung

Das St. Galler Versicherungsgericht muss noch einmal beurteilen. Dies, weil in einem Streit um die Rückerstattung von IV-Ergänzungsleistungen von einem Einzelrichter und nicht in gehöriger Besetzung entschieden worden war.

Urs-Peter Inderbitzin
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ST. GALLEN. Vor fünf Jahren sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen einer heute 59jährigen Frau Ergänzungsleistungen zur Invalidenversicherung in der Höhe von 3374 Franken monatlich zu. Ein Jahr später entschied die IV-Stelle St. Gallen, dass auch der Ehemann rückwirkend Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Anlässlich einer periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen stellte sich heraus, dass das Ehepaar zu hohe Sozialleistungen erhält und die Ehefrau wohl gar keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen hat.

Umstrittene Rechtslage

Die Sozialversicherungsanstalt nahm daraufhin eine Neuberechnung vor und verneinte einen Anspruch der Ergänzungsleistungen der Ehefrau. Die Anstalt forderte von der Ehefrau die seit 2010 ausgerichteten Ergänzungsleistungen in Höhe von über 75 000 Franken zurück. Dagegen erhob die IV-Rentnerin eine Beschwerde ans Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen. In der Folge wies der Vizepräsident des Gerichts die Beschwerde ab.

Dies ist nun vom Bundesgericht beanstandet worden. Zwar ist es im Kanton St. Gallen von Gesetzes wegen erlaubt, dass in einfachen Fällen Einzelrichterentscheide ergehen. Als einfache Fälle gelten insbesondere Streitsachen mit einem unbestrittenen oder eindeutigen Sachverhalt, die aufgrund einer klaren Rechtslage und einer feststehenden Gerichtspraxis beurteilt werden können. Nach Meinung des Bundesgerichts sind diese Voraussetzungen im konkreten Fall nicht gegeben. Rechtlich gesehen ist nicht eindeutig klar, ob die Frau die 75 000 Franken zurückerstatten muss, weil der interne Datenfluss zwischen den verschiedenen Behörden nicht richtig oder gar nicht funktioniert hat und nicht auszuschliessen ist, dass eine Rückforderung der Gelder wegen Verwirkung zumindest teilweise nicht mehr möglich ist.

«Offensichtlich unhaltbar»

Für die Richter in Lausanne ist deshalb klar, dass die Erledigung des Streits durch einen Einzelrichter «offensichtlich unhaltbar» war.

Das Bundesgericht hat den Fall nach St. Gallen zurückgeschickt, damit das Versicherungsgericht die Sache «in gehöriger Besetzung» noch einmal beurteilt. Die Sozialversicherungsanstalt muss die Gerichtskosten von 500 Franken bezahlen und der IV-Rentnerin für das Verfahren vor Bundesgericht eine Entschädigung von 3750 Franken überweisen.

Urteil 9C_585/2015