Gemeinden arbeiten gratis

REGION. Wer eine neue Identitätskarte braucht, besorgt sich ein Passfoto und bestellt die Karte am Schalter des Einwohneramtes der Wohngemeinde. Im Kanton St. Gallen werden so jährlich 20 000 Identitätskarten für Erwachsene und weitere 12 000 für Kinder ausgestellt.

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REGION. Wer eine neue Identitätskarte braucht, besorgt sich ein Passfoto und bestellt die Karte am Schalter des Einwohneramtes der Wohngemeinde. Im Kanton St. Gallen werden so jährlich 20 000 Identitätskarten für Erwachsene und weitere 12 000 für Kinder ausgestellt. Bisher teilten sich Kanton und Gemeinden die Gebühren auf, die nicht an den Bund abgegeben werden müssen: Das machte für eine Erwachsenen-ID 25.80 Franken.

Wenn, dann ohne Kosten

Seit dem 1. Januar wird aber nicht mehr geteilt. Der Kanton behält neu die gesamten Einnahmen. Der Grund: Eine Sparmassnahme aus dem Entlastungspaket. Insgesamt entgehen den Gemeinden jährlich rund 660 000 Franken an Gebühren. Das bedeutet: Wenn sie die Dienstleistung weiter anbieten, machen sie dies gratis. Bereits bekannt ist, dass die Stadt St. Gallen deswegen keine Identitätskarten mehr ausstellen wird. Die Bürgerinnen und Bürger müssen neu mit der kantonalen Ausweisstelle einen Termin abmachen.

Erklärung von Beat Tinner

Folgen bald noch weitere Gemeinden dem Beispiel der Stadt? Beat Tinner, Präsident der Vereinigung der St. Galler Gemeindepräsidenten, ist sicher, dass dies nicht der Fall sein wird. Die Stadt St. Gallen bleibe eine Ausnahme, weil sich dort auch das kantonale Passbüro befinde. Er erklärt den Hintergrund der Sparmassnahme: Der Verzicht auf die Gebühren sei ein Kompromiss zwischen Kanton und Gemeinden gewesen. Bei der Vorbereitung des Entlastungspakets habe sich nämlich gezeigt, dass der Kanton die Herausgabe von Identitätskarten zentralisieren wolle. Dagegen hätten sich die Gemeinden gewehrt und lieber auf die Einnahmen verzichtet, um dafür die Dienstleistung weiterhin anbieten zu können. (akn)

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