Gamser Behörden informieren

Im Sommer wird in Gams ein Grossanlass über die Bühne gehen. Rund 4000 Turnerinnen und Turner werden während zweier Wochenende in Gams Wettkämpfe bestreiten. Am Montag, 25. April, um 20 Uhr, wird im Restaurant Schäfli eine Informationsveranstaltung darüber stattfinden.

Drucken
Teilen

Einladung Bürgerversammlung

Der Gemeinderat lädt alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger herzlich zur Teilnahme an der diesjährigen Bürgerversammlung vom Montag, 4. April 2016, um 20 Uhr in der Aula des Schulhauses «Höfli» ein.

Traktanden

Die Jahresrechnungen und Amtsberichte aller öffentlichen Korporationen der Gemeinde Gams sind in einer Broschüre in alle Haushaltungen versandt worden. Fehlende Exemplare sowie die detaillierte Jahresrechnung 2015 können bei der Gemeinderatskanzlei, Telefon 058 228 23 52, bezogen oder per E-Mail an gemeinde@gams.ch bestellt werden.

Die Stimmausweise müssen beim Eingang in das Versammlungslokal vorgewiesen werden. Fehlende Stimmausweise können bis Freitag, 1. April 2016, auf der Gemeinderatskanzlei im Rathaus bezogen werden.

Gesamterneuerungswahlen Herbst 2016 / Rücktritte

Die Amtsdauer für Behörden der Gemeinde (Gemeindepräsidium, Gemeinderat, Schulratspräsidium, Schulrat, Geschäftsprüfungskommission) beträgt gemäss St. Galler Kantonsverfassung vier Jahre. Die Amtsdauer 2013–2016 endet am 31. Dezember 2016. Für die anstehende Legislaturperiode 2017–2020 finden die Gesamterneuerungswahlen im Kanton St. Gallen am 25. September 2016 statt. Das Datum für einen allfälligen zweiten Wahlgang hat der Rat auf den 27. November 2016 angesetzt, da an diesem Datum sowieso eine eidgenössische und/oder kantonale Abstimmung stattfindet.

Gemeinderätin und Vizepräsidentin Christa Knupp hat den Rücktritt auf Ende Amtsdauer bekanntgegeben. Gemeindepräsident Fredy Schöb, Schulratspräsidentin Daniela Eberle, Gemeinderat Simon Eggenberger und Gemeinderat Andreas Kramer stellen sich im Herbst zur Wiederwahl. Aus dem Schulrat haben bis heute Marianne Vetsch und aus der Geschäftsprüfungskommission Dominik Schöb ihren Rücktritt auf Ende Amtsdauer bekanntgegeben.

Der Gemeinderat dankt an dieser Stelle allen Behördenmitgliedern bestens für ihren Einsatz und wünscht ihnen für das letzte Amtsjahr weiterhin viel Freude und Elan. Eine Würdigung der Verdienste der zurücktretenden Amtsträgerinnen und Amtsträger folgt zu einem späteren Zeitpunkt. Über das Wahlprozedere und die Fristen für die Eingabe von Wahlvorschlägen informieren wir Sie detailliert Ende Mai.

Schulordnung und Schulleitungsreglement rechtskräftig

Der Gemeinderat hat auf Antrag des Schulrates am 11. Januar 2016 die neue Schulordnung sowie das Schulleitungsreglement genehmigt. Die beiden Reglemente sind vom 20. Januar bis 29. Februar 2016 während 40 Tagen dem fakultativen Referendum unterstellt worden. Während der Auflagefrist wurde das Referendum nicht ergriffen. Damit sind die beiden neuen Reglemente per 1. März 2016 automatisch in Rechtskraft erwachsen.

Kantonsbeiträge an Strassenlasten

Der Kanton leistet gemäss Artikel 87 des Strassengesetzes den politischen Gemeinden Pauschalbeiträge für die Unterhaltskosten des Betriebs der Beleuchtung an Kantonsstrassen zweiter Klasse innerhalb der Bauzonen, für die Reinigung und den Winterdienst der Geh- und Radwege entlang den Kantonsstrassen, für die Entsorgung des Meteorwassers von Kantonsstrassen zweiter Klasse innerhalb der Bauzonen und für allgemeine Auswirkungen des Strassenverkehrs innerhalb der Bauzonen.

Die pauschalen Kantonsbeiträge liegen zwischen acht und zwölf Prozent des Reinertrages der LSVA. Der Kantonsrat beschliesst über die Höhe mit dem Strassenbauprogramm: Für das Strassenbauprogramm 2014–18 wurde der Satz auf 8,5 Prozent festgelegt. Die Beträge werden jährlich ausbezahlt. Für das Jahr 2015 erhält die Gemeinde Gams total 163 769 Franken oder knapp 3200 Franken mehr als im Vorjahr.

Gratulation zur Wahl

Am 28. Februar 2016 fanden im Kanton St. Gallen die Wahlen für die Legislative unseres Kantons, den Kantonsrat, statt. Barbara Dürr, Karmaad, konnte den Sitz der CVP nach dem Rücktritt von Diego Forrer erfolgreich verteidigen. Der Gemeinderat gratuliert der neu gewählten Volksvertreterin ganz herzlich zu dieser ehrenvollen Wahl und wünscht ihr für ihre politische Tätigkeit viel Erfolg und Durchsetzungskraft. Der Rat ist erfreut, dass damit nach einigen Jahren Vakanz wieder eine Vertreterin aus der Gemeinde Gams im Kantonsparlament vertreten ist.

Gastgewerbepatent für einen Betrieb

Alfons Blassnig, Vaduz, hat dem Gemeinderat das Gesuch um Erteilung eines Gastgewerbepatentes für den Betrieb des Landgasthofs Engel, Gams, eingereicht. Alfons Blassnig ist gelernter Koch und verfügt über die notwendigen Erfahrungen und Kenntnisse im Gastronomiebereich. Der Gemeinderat hat das Patentgesuch geprüft. Die Voraussetzungen für die Erteilung eines Patentes sind erfüllt. Der Gemeinderat hat das Gastgewerbepatent für den Betrieb des «Engels» ab 1. April 2016 erteilt und wünscht dem neuen Wirtepaar viel Erfolg und Freude.

Öffnungszeiten über Ostern

Die Büros der Gemeindeverwaltung bleiben am Karfreitag, 25. März, und am Ostermontag, 28. März, geschlossen. Allfällige Todesfälle über die Festtage können wie folgt gemeldet werden:

Kantonaler Richtplan

Mit dem neuen eidgenössischen Raumplanungsgesetz (RPG) sind die Kantone aufgefordert, ihre Richtpläne zu überarbeiten. Am 18. März 2016 startete der Kanton St. Gallen mit der rund dreimonatigen Vernehmlassung des ersten Richtplanteils Siedlung. In diesem Kapitel werden neu Grösse und Verteilung des Siedlungsgebiets festgelegt, Regeln zur Abstimmung von Siedlung und Verkehr aufgestellt und Massnahmen zur Förderung der Siedlungsentwicklung nach innen formuliert. Nach der Ablehnung des VII. Nachtrages zum Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht in der Novemberabstimmung letzten Jahres konnten die bereits angelaufenen Arbeiten zur Gesamtüberarbeitung des Richtplans fortgesetzt werden. Die Überarbeitung des Richtplanes geschieht in Teilschritten. Aktuell wird das erste Kapitel Siedlung überarbeitet. Der Vernehmlassungsentwurf liegt in allen Gemeinden öffentlich auf und ist unter www.richtplan-sg.ch einsehbar.

Verteilung und Grösse der Siedlungen festlegen

Im überarbeiteten Richtplankapitel Siedlung wird das künftige Siedlungsgebiet festgelegt. Zum einen wird aufgezeigt, wie gross das Siedlungsgebiet insgesamt und zum anderen, wie das Siedlungsgebiet im Kanton verteilt sein soll und wie die Erweiterung des Siedlungsgebietes regional abgestimmt wird. Ausserdem verlangt das neue RPG, dass im Teilbereich Siedlung die Bauzonen im Kanton so festzulegen sind, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen. Dazu muss der Richtplan aufzeigen, unter welchen Bedingungen Bauland neu eingezont werden kann und wie Gemeinden, die auszonen müssen, vorgehen sollen. Bis der Bund die Richtplananpassungen im Bereich Siedlung genehmigt hat, gelten Übergangsbestimmungen. Einzonungen dürfen nur vorgenommen werden, wenn anderswo im Kanton eine Auszonung einer mindestens gleich grossen Fläche erfolgt.

Die Vernehmlassungsunterlagen sowie weitere Informationen können auch im Internet unter www.richtplan-sg.ch eingesehen werden. Die Karten sind auf dem Geoportal (www.geoportal.ch) aufgeschaltet. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis 30. Juni 2016. Stellungnahmen sind schriftlich zu richten an das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen. Ein Exemplar liegt während dieser Zeit in der Gemeinderatskanzlei öffentlich auf.

Teilstrassenplan Chrottensprungweg

Der Gemeinderat hat am 13. Juli 2015 das Strassenprojekt «Befestigung Hofzufahrt» von Scherrer Gerald, Bruedermäl 938 genehmigt und anschliessend im Planverfahren öffentlich aufgelegt. Nachdem keine Einsprachen für die Teerung dieser Hofzufahrten eingegangen sind, hat das Tiefbauamt St. Gallen den Teilstrassenplan «Chrottensprungweg» mit Auflagen bezüglich Einfahrt in die Wildhauserstrasse genehmigt. Auch die wasserbauliche Sondernutzungsbewilligung für die Befestigung der Strassenfläche oberhalb des bestehenden Durchlasses wurde erteilt.

Genehmigung Hochwasserschutzprojekt «Simmi»

Der Gemeinderat hat dem Baudepartement das Hochwasserschutzprojekt «Simmi» zur Genehmigung eingereicht, verbunden mit dem Gesuch um Ausrichtung von Beiträgen an dieses Sanierungsprojekt. Mit Verfügung vom 9. März 2016 genehmigt das Tiefbauamt des Kantons St. Gallen das Wasserbauprojekt. Die von den Ämtern und Abteilungen verlangten Auflagen und Bedingungen wurden in diese Verfügung integriert. Gleichzeitig werden in dieser Verfügung ein Kantonsbeitrag und ein Bundesbeitrag von total 66 Prozent zugesichert. Das öffentliche Interesse an der Ausführung und der ökologische Wert der Massnahmen rechtfertigen einen Kantonsbeitrag von 31 Prozent. Somit ergibt sich ein Beitrag von gesamthaft maximal 483 600 Franken (Höchstbeitrag). Der Bundesbeitrag für das Vorhaben wird aufgrund der Höhe der anrechenbaren Kosten mit einer globalen Beitragshöhe abgerechnet. Die Höhe des Beitrages aus der Programmvereinbarung (PVS 12/053) beträgt 35 Prozent. Unter Berücksichtigung der beitragsberechtigten Kosten ergibt dies einen Beitrag von maximal 546 000 Franken. Aufgrund des durchgeführten offenen Verfahrens gemäss Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen sind die Arbeiten vom Gewässerunternehmen Gams an die Arge Kühnis AG/Marquart AG, Oberriet, vergeben worden. Damit steht einer Ausführung dieses Projekts nichts mehr im Wege. Ende März findet die Startsitzung statt.

Finanzplan 2016–2020

Der Gemeinderat ist verpflichtet, einen Finanzplan zu erstellen. Basis für den Finanzplan bildet dabei der Investitionsplan für die kommenden fünf Jahre. Aufgrund des Jahresabschlusses 2015 und des Voranschlags 2016 sowie der Investitionsplanung 2016–2020 hat der Gemeinderat die rollende Finanzplanung an die aktuelle Situation angepasst. Es wurde mit einem stabilen, gleichbleibenden Steuerfuss von 149 Prozent in den Jahren 2016 bis 2020 kalkuliert. Der Finanzplan rechnet für den Planungszeitraum weiterhin mit defizitären Abschlüssen, allerdings sollen diese geringer ausfallen. Auf das Ende des Betrachtungszeitraums beläuft sich das Eigenkapital noch auf gut 800 000 Franken, weshalb die Defizite ohne weitere Anpassung des Steuerfusses verkraftet werden könnten. Die Entwicklung der Steuereinnahmen aber auch die Beiträge aus dem Finanzausgleich sind jedoch auf einen so langen Zeitraum sehr schwierig abzuschätzen, weshalb der Finanzplan immer auch mit einer gewissen Vorsicht betrachtet werden muss.

Fortsetzung auf Seite 13