Es ist keine Scheinehe – Freispruch für serbisches Paar

ST. GALLEN. Das Kreisgericht hat ein Paar aus Serbien vom Vorwurf der Scheinehe freigesprochen. Der 24jährige Mann und seine zwölf Jahre ältere Ehefrau standen Ende September vor Gericht. Am Dienstag wurde das Urteil bekannt.

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ST. GALLEN. Das Kreisgericht hat ein Paar aus Serbien vom Vorwurf der Scheinehe freigesprochen. Der 24jährige Mann und seine zwölf Jahre ältere Ehefrau standen Ende September vor Gericht. Am Dienstag wurde das Urteil bekannt.

Aufenthaltsbewilligung verloren

Der Serbe ist in der Schweiz geboren und erhielt die Niederlassungsbewilligung, als er sechs Jahre alt war. Diese verlor er ein knappes Jahr später, nachdem die Eltern ihn und seine beiden Geschwister nach den Sportferien bei den Grosseltern in Serbien liessen.

2005 stellte der Vater für seine drei Kinder ein Gesuch um Familiennachzug. Er begründete dies mit dem hohen Alter der Grosseltern. Das Ausländeramt wies das Gesuch ab.

Frau ist zwölf Jahre älter

Im Dezember 2010 heiratete der damals 19jährige Serbe in Belgrad die zwölf Jahre ältere Landsfrau, die mit ihrer Tochter in der Schweiz lebte und die Niederlassung C besass. Die beiden hätten aus dem einzigen Grund geheiratet, dem Mann den Aufenthalt in der Schweiz und die Mitarbeit im Betrieb seines Vaters zu ermöglichen, warf ihnen die Anklage vor.

Dem widerspricht nun das Kreisgericht St. Gallen. Für den Tatbestand der Scheinehe brauche es den Vorsatz, dass die Ehe in der ausschliesslichen Absicht geschlossen worden sei, die Vorschriften des Ausländergesetzes zu umgehen, schreibt es in der Kurzbegründung zum Urteil.

«Umgangen werden können diese Vorschriften aber nur, wenn das Brautpaar im Zeitpunkt des Eheschlusses gar nicht die Absicht hatte, eine eheliche Gemeinschaft aufzunehmen und kein anderes Motiv für die Ehe ersichtlich ist.» Dabei dürften die Ansprüche an die beabsichtigte eheliche Gemeinschaft nicht zu hoch angesetzt werden.

Verliebt

Es gebe auch jenseits der «reinen Liebe» verschiedene mit einer Gemeinschaft einhergehende zulässige Ehemotive psychologischer, finanzieller, wirtschaftlicher, religiöser, moralischer oder familiärer Natur.

Der Frau könne nicht vollends abgesprochen werden, dass sie im Zeitpunkt der Eheschliessung gewillt gewesen sei, mit dem Mann in einer ehelichen Gemeinschaft leben zu wollen, heisst es in der Urteilsbegründung weiter. Sie habe in verschiedenen Einvernahmen angegeben, dass sie «verliebt» und die Heirat ihr Wunsch gewesen sei.

Gleichzeitig habe sie glaubhaft und ehrlich erklärt, dass sie mit der Ehe vielleicht auch ihren Ex-Mann habe eifersüchtig machen wollen. Die Frau war damals frisch geschieden, hatte ein Kleinkind und kaum finanzielle Mittel.

Ehe als Dummheit bezeichnet

Auch der Ehemann hatte in der Gerichtsverhandlung erklärt, er sei in die Beschuldigte verliebt gewesen. Sie sei die Liebe seines Lebens gewesen, und die ersten Wochen nach der Hochzeit seien «mehr als schön» gewesen.

«Zwar hat die Beschuldigte in ihren früheren Einvernahmen keinen Zweifel daran gelassen, dass die Heirat mit dem Beschuldigten im Nachhinein eine Dummheit gewesen sei», führt das Kreisgericht weiter aus. Damit aber habe sie wohl ausdrücken wollen, dass sich ihre anfänglichen Erwartungen bezüglich der Ehe nicht erfüllt hätten.

Altersunterschied kein Beweis

Als Indiz für eine Scheinehe hatte die Staatsanwaltschaft auch den Altersunterschied von zwölf Jahren angeführt. Ein grosser Altersunterschied sei heute keine Seltenheit mehr, entgegnet darauf das Kreisgericht. Es sprach die Frau von der Anklage der Täuschung der Behörden frei und stellte das Strafverfahren gegen den Mann ein. Die Kosten des Verfahrens von rund 11 000 Franken trägt der Staat. (sda)

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