Es geht trotzdem um das Hochhaus

Im Vorfeld der Volksabstimmung über den Teilzonenplan «Chez Fritz» in der Werdenberger Metropole Buchs ist die rechtliche Frage in den Mittelpunkt gerückt. Ist der Bevölkerung das notwendige Mitspracherecht gewährt worden?

Thomas Schwizer
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Im Vorfeld der Volksabstimmung über den Teilzonenplan «Chez Fritz» in der Werdenberger Metropole Buchs ist die rechtliche Frage in den Mittelpunkt gerückt. Ist der Bevölkerung das notwendige Mitspracherecht gewährt worden?

Der Stadtrat sagt Ja, das kantonale Baudepartement bestätigt, dass das Vorgehen des Stadtrates grundsätzlich – mangels einer Hochhauszone im Kanton St. Gallen – dem üblichen Vorgehen bei solchen Projekten entspricht. Gegner Jürg Dommer dagegen sieht dies anders. Er ist überzeugt, dass für das geplante 64 Meter hohe Gebäude zuerst das Baureglement und der Zonenplan im Buchser Ortszentrum hätten angepasst werden müssen. Erst wenn dies erfolgt sei, könne über das Projekt entscheiden werden. Zudem kündigt Dommer eine Klage zur juristischen Klärung an, ob das Vorgehen der Stadt korrekt war.

Doch egal worum es bei dieser rechtlichen Auseinandersetzung geht. Fakt ist: Am 5. Juni entscheiden die Buchserinnen und Buchser inhaltlich just darüber, ob sie das 64 Meter hohe Hochhaus auf dem Areal «Chez Fritz» wollen oder nicht. Bei einen Nein zum Teilzonenplan würde das Projekt nämlich «beerdigt», betonen die private Bauherrschaft und der Stadtrat.

Doch auch ein Ja wäre keine «Baubewilligung». Es ermöglicht lediglich die Fortsetzung des Gestaltungsplan-Verfahrens mit der Rekursbearbeitung. Es wurde sinnvollerweise bis am 5. Juni sistiert, da es bei einem Nein hinfällig würde.

thomas.schwizer@wundo.ch