Erste Weichenstellung für Expo 2027

Der Kantonsrat nimmt in der laufenden Septembersession eine erste Weichenstellung hinsichtlich einer Schweizer Landesausstellung in der Ostschweiz (Expo 2027) vor. Es geht vorerst um 5 Millionen Franken.

Hans Jakob Reich
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Ludwig Altenburger Kantonsrat (SP, Buchs)

Ludwig Altenburger Kantonsrat (SP, Buchs)

ST. GALLEN. Die Ostschweiz will Gastgeberin der nächsten Schweizer Landesausstellung, der Expo 2027, sein. Das zumindest ist die Absicht der Regierungen der derzeitigen Trägerkantone St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Thurgau. Nicht – oder noch nicht – dabei ist Appenzell Innerrhoden. Vorerst geht es um die Finanzierung einer Machbarkeitsstudie und des Bewerbungsdossiers. Der Finanzbedarf hierfür beläuft sich auf 9,5 Millionen Franken. Davon soll der Kanton St. Gallen 5 Millionen Franken übernehmen. Für diese beantragt die Regierung dem Kantonsrat einen Sonderkredit. Um das Stimmvolk frühzeitig einzubeziehen, streben Mitglieder der SVP und FDP das Ratsreferendum an, wodurch der St. Galler Beitrag dem Volk vorgelegt werden müsste. Von Ratsmitgliedern aus dem Werdenberg und dem Obertoggenburg wollten wir wissen, wie sie sich zum Sonderkredit für die Machbarkeitsstudie und das Bewerbungsdossier stellen.

Grundlagen erarbeiten

Hans Oppliger: Eine Landesausstellung (Expo), die einmal pro Generation stattfindet, kann den Zusammenhalt unseres vielfältigen Landes stärken. Da die letzte Expo im Jahr 2002 in der Westschweiz durchgeführt wurde, wäre für eine nächste eine Realisierung in der Ostschweiz wünschenswert. Damit könnte die Ostschweiz sich als innovative und attraktive Region präsentieren und gesamtschweizerisch bekannt machen. Der Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit zur Finanzierung einer Machbarkeitsstudie und eines Bewerbungsdossiers für eine Expo 2027 erlaubt eine seriöse Vorbereitung eines möglichen Projektes. Vorgesehen ist, dass der Kanton St. Gallen mit 5 Millionen gut die Hälfte der Gesamtkosten von 9,5 Millionen Franken übernehmen wird. Auch wenn der Betrag recht hoch erscheint, werde ich den Kredit gutheissen. Damit können fundierte Grundlagen erarbeitet werden, um dem Volk zu gegebener Zeit ein detailliertes Projekt mitsamt den daraus resultierenden Kosten zur Annahme oder Ablehnung zu unterbreiten. Zurzeit haben weder wir als Kantonsräte noch das Volk genügende Informationen, um über ein solches Generationenprojekt zu urteilen. Aus diesem Grund werde ich auch ein eventuelles Ratsreferendum nicht unterstützen.

Viele Vorarbeiten geleistet

Ludwig Altenburger: Bis jetzt wurden durch eine Delegation der Ostschweizer Regierungen in einer interkantonalen Arbeitsgruppe viele Vorarbeiten geleistet. Wenn man die Landesausstellung in der Ostschweiz durchführen will, braucht es dazu eine professionelle Organisation. Diese muss mit den notwendigen Kompetenzen, zum Beispiel für die Kostenkontrolle, ausgestattet sein, um das Bewerbungsdossier erfolgreich einzureichen. Da ich eine Landesausstellung in der Ostschweiz begrüsse, unterstütze ich den von der Regierung beantragten Sonderkredit.

Grosse Schulden drohen

Verena Frick: Dass die Schweiz nicht in Winterthur aufhört, wie oft gemunkelt wird, ist eine alte Mähr. Das hat unsere Ostschweiz schon längst bewiesen. Bei leerer Kantonskasse und unsicherer Zeit für Wirtschaft, Gewerbe und Bürger bin ich dagegen und werde auch so abstimmen. Das Zukunftsprojekt mit Unsicherheiten im Nachbarkanton Thurgau könnte unserem Kanton grosse Schulden einbrocken – und das möchte ich nicht verantworten müssen.

Das Volk ist zuständig

Christian Spoerlé: Grundsätzlich bin ich nicht a priori gegen eine Expo 2027. Da jedoch mit grossen Kosten gerechnet werden muss, ist aus meiner Sicht zwingend das Volk zuständig und soll so auch das letzte Wort haben! Deshalb und aus Gründen der Plausibilität müssen in einer ersten Phase die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Verena Frick Kantonsrätin (parteilos, Salez)

Verena Frick Kantonsrätin (parteilos, Salez)

Hans Oppliger Kantonsrat (EVP, Frümsen)

Hans Oppliger Kantonsrat (EVP, Frümsen)

Christian Spoerlé Kantonsrat (SVP, Ebnat-Kappel)

Christian Spoerlé Kantonsrat (SVP, Ebnat-Kappel)