Drei Kleinparteien gehen mit Partnern in die Kantonsratswahl

REGION. Fast täglich werden neue Wahllisten für die Kantonsratswahlen vom kommenden 28. Februar bekannt. Die Kleinparteien stehen dabei vor der Herausforderung, mit wem sie sich zusammenschliessen wollen, um realistische Chancen auf Kantonsratssitze zu haben.

Hanspeter Thurnherr
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Eine gemeinsame Liste erhöht die Chancen für Kleinparteien auf einen Sitz im Kantonsratssaal in St. Gallen. (Bild: Regina Kühne)

Eine gemeinsame Liste erhöht die Chancen für Kleinparteien auf einen Sitz im Kantonsratssaal in St. Gallen. (Bild: Regina Kühne)

REGION. Fast täglich werden neue Wahllisten für die Kantonsratswahlen vom kommenden 28. Februar bekannt. Die Kleinparteien stehen dabei vor der Herausforderung, mit wem sie sich zusammenschliessen wollen, um realistische Chancen auf Kantonsratssitze zu haben. Denn Listenverbindungen unterschiedlicher Parteien sind im Kanton St. Gallen seit 2012 nicht mehr möglich (siehe Kasten). Da bleibt nur der Weg über eine gemeinsame Liste.

GLP und BDP gemeinsam

Genau diesen Weg gehen die Grünliberalen (GLP) und die BDP im Werdenberg. Die beiden Parteien haben inzwischen jede für sich die Kantonsratskandidatinnen und -kandidaten nominiert und beschlossen, gemeinsam in den Wahlkampf zu ziehen. Dies erklärt GLP-Präsident Marcel Wessner auf Anfrage. Inzwischen seien auch Gespräche über die Reihenfolge der Kandidaten auf der Liste geführt worden. «Wir wollen verhindern, dass das Gleiche passiert wie bei den Nationalratswahlen. Nämlich, dass alle kleinen Parteien leer ausgehen», begründet er das Vorgehen. Anfangs Dezember soll die Liste präsentiert werden.

Auch in anderen Wahlkreisen zeichne sich eine gemeinsame Liste ab. Wessner rechnet vor: «Die GLP liegt zwischen 4,7 und 5,8 Prozent, die BDP um 5 Prozent. Da ist das Zusammengehen naheliegend, auch um im Kantonsrat gemeinsam die Fraktionsstärke zu halten.»

CVP blieb ohne Antwort

Gleich sieht es Michael Moser, Kommunikationsverantwortlicher der BDP Werdenberg. «Es geht aber auch darum, dass die Mitte zusammenfindet und wir uns angesichts der heutigen extremen Polarisierung als jene positionieren, welche eine zielführende Politik betreiben.» Persönlich sähe er gerne einen weitergehenden Zusammenschluss auch mit anderen Mitteparteien.

Die CVP andererseits beklagte an ihrer Nominationsversammlung von letzter Woche, dass sie auf ihre unverbindliche Anfrage für eine gemeinsame Liste keine Antwort von der BDP bekommen habe.

SP gibt Grünen einen Platz

Auch die Grünen im Werdenberg suchten einen Partner, um erstmals bei der Wahl dabei zu sein. Sie haben für ihre einzige Kandidatin, Julia Wolfer aus Sax, einen Platz auf der SP-Liste erhalten. «Alleine bringen wir keine eigene Liste zusammen. Ausserdem arbeiten Grüne und SP im Kantonsrat bereits in einer Fraktion zusammen», sagte Wolfer dem W&O. Auch in anderen Wahlkreisen werde es zu gemeinsamen Listen kommen. Für Julia Wolfer ist das Aus für Listenverbindungen ein Rückschritt im Demokratieprozess: «Es killt die Chancen von kleinen Parteien. Die Vielfalt an Parteien im Parlament geht verloren.»

Für Barbara Gähwiler, Präsidentin der SP Werdenberg, ist die gemeinsame Kantonsratsfraktion der Hauptgrund, den Grünen einen Platz auf der Liste einzuräumen. «Auch die SP-Kantonalpartei findet es sinnvoll, sich mit der Grünen Partei zusammenzuschliessen. Es hat sich in anderen Wahlkreisen gezeigt, dass wir uns gegenseitig Stimmen wegnahmen.» Die SP Werdenberg hoffe sehr, den bereits vor vier Jahren angestrebten dritten Sitz diesmal zu erreichen.

EVP im Alleingang

Die Evangelische Volkspartei (EVP) hat sich ebenfalls mit dem Gedanken getragen, eine gemeinsame Liste mit anderen Parteien zu bilden, letztlich sich aber für den Alleingang entschieden, wie ihr Kantonsrat Hans Oppliger dem W&O sagte. Dabei tritt sie mit zwei verbundenen Listen (EVP und Jung-EVP) an. «Unsere Partei ist im Werdenberg verankert, und wir sehen die Wahlchancen intakt. Ausserdem ist es für den Wähler so transparent, wen er wählt», begründet er den Entscheid im Bewusstsein, dass es für eine Kleinpartei immer hart sei, den Sitz zu halten. In anderen Wahlkreisen sei ein Zusammengehen nicht ausgeschlossen. «Naheliegend ist dies, wie bei den Nationalratswahlen, mit der CVP und BDP», präzisiert Hans Oppliger.

EDU fand keinen Partner

Wie der Buchser Hans Moser, Präsident der Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU), sagte, habe die EDU Werdenberg versucht, Partner für eine gemeinsame Liste zu finden. «Aber wir erhielten kein Echo.» Am interessantesten wäre für ihn ein Zusammengehen im christlichen Lager gewesen. Viele gemeinsame Werte habe man auch mit der SVP. Doch habe diese selber eine Liste. So gehe man alleine mit sechs bis sieben Kandidaten in die Wahl. «Wichtig ist, dass dabei unsere Werte vertreten werden. Wir werden dies bei den Kantonsratswahlen intensiv zeigen», schloss Moser.