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Die Verschuldung weiter reduziert

Grabs steht finanziell gut da, sagt Gemeindepräsident Rudolf Lippuner im Interview. Er begründet auch, warum der Abbau der bestehenden Schulden für die Gemeinde nachhaltiger ist als eine Senkung des Steuerfusses.
Thomas Schwizer
Gemeindepräsident Rudolf Lippuner: «Wir vom Gemeinderat budgetieren die Einnahmen defensiv und die Ausgaben offensiv.» (Bild: Thomas Schwizer)

Gemeindepräsident Rudolf Lippuner: «Wir vom Gemeinderat budgetieren die Einnahmen defensiv und die Ausgaben offensiv.» (Bild: Thomas Schwizer)

Die Gemeinde Grabs hat im Budget 2015 mit einem Aufwandüberschuss gerechnet. Nun resultierte eine Besserstellung von 3,02 Mio. Franken und ein satter Jahresgewinn von 2,8 Mio. Was sind die Hauptgründe dafür?

Rudolf Lippuner: Zum einen hatten wir einen deutlich höheren Steuereingang als erwartet, insbesondere bei den Einkommens- und Vermögenssteuern. Hier kann man offensiv budgetieren und dann böse Überraschungen erleben. Das ist mir in meinen 20 Jahren als Gemeindepräsident zum Glück nur einmal passiert. Wir budgetieren bewusst die Einnahmen defensiv und die Ausgaben offensiv.

Wie vielen Steuerprozenten entspricht das Plus von 2,8 Mio. Franken in der Jahresrechnung?

Rudolf Lippuner: Es entspricht circa 22 Steuerprozenten. Davon sind aber nur etwa 8 Steuerprozente bzw. 1 Mio. Franken auf mehr Steuerertrag zurückzuführen. Unser Steueramt schliesst jeweils rund 90 Prozent der Steuerveranlagungen im laufenden Jahr ab. Die Höhe der Nachzahlungen ist jeweils schwer zu kalkulieren. Hier können Einmaleffekte, beispielsweise eine Kapitalleistung aus der Säule 3a, grössere Abweichungen bringen.

Wenn Grabs die Rechnung um 22 Steuerprozente besser abschliesst, war die Budgetierung doch sehr vorsichtig. Auf welcher Basis entsteht der Voranschlag?

Rudolf Lippuner: Jeweils im September macht der Kanton St. Gallen eine Simulationsberechnung für die im Folgejahr zu erwartenden laufenden Steuern. Danach richten wir uns beim Budgetieren massgebend aus.

Wenn nur 1 Mio. Franken der Besserstellung auf den Steuerertrag zurückzuführen sind: Woher stammt der Rest?

Rudolf Lippuner: Aus Ausgaben, die tiefer ausgefallen sind als budgetiert. 2015 gab es beim Nettoaufwand grössere Minderausgaben in der allgemeinen Verwaltung, bei der Schule, der öffentlichen Sicherheit, der Kultur und beim Verkehr. Zum Beispiel gab es witterungsbedingt deutlich weniger Kosten für die Schneeräumung. Die Ausgaben bei der Sozialen Wohlfahrt lagen dagegen etwas höher als erwartet. Wir berücksichtigen jeweils jene Ausgaben, die wir bei der Budgeterstellung schon kennen.

Der Gemeinderat schlägt vor, dank dem erfreulichen Ergebnis gut 2 Mio. Franken für zusätzliche Abschreibungen zu verwenden. Warum schlägt er stattdessen nicht eine Steuerfusssenkung vor?

Rudolf Lippuner: Klar haben wir uns das überlegt, aus zwei Hauptgründen aber davon abgesehen. Der erste ist die im kantonalen Vergleich weiterhin unterdurchschnittliche Steuerkraft in Grabs. Der zweite ist die noch immer überdurchschnittliche Verschuldung der Gesamtgemeinde, inklusive der Schule, in Höhe von rund 61 Steuerprozenten. Die Politische Gemeinde ist schuldenfrei. Die Einheitsgemeinde wird uns neu die Möglichkeit zur Bereinigung der Schulden der Schule (Bauten) bieten. Wir setzen die Priorität beim Schuldenabbau und bei zusätzlichen Abschreibungen, weil wir der Meinung sind, dass der heutige Steuerfuss von 130 Prozent nicht unattraktiv ist. Bei einer Steuerfusssenkung von 5 Prozent – weniger würde keinen Sinn machen – hätten wir im Budget 2016 statt jetzt 400 000 Franken Defizit eines von rund 1 Mio. Franken. Das erachten wir als nicht zu verantworten. Zudem wird das nächste kantonale Sparpaket kommen und Mehrbelastungen für die Gemeinden bringen. Auch werden die vollständig durch die Gemeinde zu tragenden Ausgaben für die Pflegefinanzierung weiter steigen. Und wir kennen die Einnahmenausfälle für unsere Gemeinde durch die Unternehmenssteuerreform III noch nicht.

Grabs bezieht ja auch bedeutende Finanzausgleichsbeiträge.

Rudolf Lippuner: Weil wir eine unterdurchschnittliche Steuerkraft haben, beziehen wir insgesamt gut 4 Mio. Franken aus den Töpfen verschiedener Sonderlastenausgleiche wie Ressourcen, Weite und Schule – Letzteres, weil wir eine überdurchschnittliche Schülerzahl haben. Ab 2017 müssen wir mit 3 Prozent weniger Mitteln aus dem Finanzausgleich rechnen – als Folge des Wirksamkeitsberichtes, der in nächster Zeit in den Kantonsrat kommen soll.

Die Gemeinde Grabs hat fast 7 Millionen Franken Eigenkapital. Das ist ein grosses Polster von über 50 Steuerprozenten.

Rudolf Lippuner: Das Eigenkapital ist bei der Verschuldung einberechnet. Die Nettoverschuldung der Gesamtgemeinde beträgt 62 Prozent, die Bruttoverschuldung wäre deutlich höher ohne dieses Eigenkapital.

Im Budget 2016 resultiert ein Ausgabenüberschuss von 389 000 Franken. Darf die Gemeinde wieder mit einem deutlich besseren Rechnungsabschluss rechnen?

Rudolf Lippuner: Das Budget ist sicher wieder eher auf der sicheren Seite. Das neue Rechnungsmodell wird die laufende Rechnung stärker belasten. In Zukunft müssen die Investitionen linear auf die Nutzungsdauer abgeschrieben werden. Dann muss eine reine Strassenbelag-Sanierung oder Sanierung von Hochbauten über die laufende Rechnung abgeschrieben werden und nicht mehr über die Investitionsrechnung. Darum werden bereits im Budget 2016 in Grabs solche Strassensanierungen der laufenden Rechnung belastet. Wir erheben also keine Steuern auf Vorrat.

Die Gemeinden klagen seit Jahren über Mehrbelastungen, dass sie durch eine Kostenverlagerung vom Kanton netto Mehrkosten aufgebürdet erhalten. Trotzdem schliessen die meisten seit Jahren deutlich besser ab budgetiert. Wie kommt das?

Rudolf Lippuner: Wir haben nicht so hohe Fixkostenblöcke beim Personal wie Kanton oder Bund. Wir haben nicht wegen jeder zusätzlichen Aufgabe, die wir übernehmen mussten, den Personalbestand ausgebaut. Im Gegensatz zu Kanton und Bund ist unser Kostenwachstum etwa im Bereich des Bruttoinlandproduktes. Das ist zu verantworten.

Zum Abschluss: Würden Sie sagen, dass die Gemeinde Grabs heute finanziell gut dasteht?

Rudolf Lippuner: Das darf man so sagen. In den vergangenen Jahren haben wir gute Abschlüsse erreicht und die Verschuldung stark gesenkt. Das ist auch ein positives Zeichen gegen aussen. Im Finanzleitbild hat der Gemeinderat zudem Parameter in Bezug auf die Verschuldung festgelegt. Beispielsweise ist darin im Sinne einer Schuldenbremse festgehalten, dass Massnahmen ergriffen werden müssen, wenn das Eigenkapital unter 20 Steuerprozente sinkt.

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