Die SVP scheitert mit Spitalneubau in Rüthi klar

ST. GALLEN. Das St. Galler Parlament hat gestern einen ganzen Tag lang über die künftige Spitallandschaft im Kanton debattiert. Am Abend war das Verdikt klar: Die Regierung hat sich mit ihrer Strategie durchgesetzt. Und so wird die St. Galler Bevölkerung Ende November an der Urne über sechs Bauvorlagen – für das Kantonsspital St. Gallen sowie die Spitäler Altstätten, Grabs, Linth und Wattwil – und über ein Darlehen für das Ostschweizer Kinderspital abstimmen. Dieses soll auf das Areal des Kantonsspitals verlegt und neu gebaut werden. Die Vorhaben kosten total 930 Millionen Franken.

Keine Mehrheit gefunden

Die SVP hatte sich bereits im Vorfeld der Debatte zur eigentlichen Gegenspielerin der Regierung gemacht. Sie kritisierte die Pläne der Regierung als «mutlos»; sie zeigten keine Innovationskraft und zementierten den heutigen Zustand. Die Intention der SVP war denn auch klar: Sie setzte auf ein neues Zentrumsspital in Rüthi. Und so plädierte die Partei für Rückweisung der Vorlagen zu den Spitälern Altstätten und Grabs – und scheiterte beide Male. Die Alternative der SVP überzeuge nicht, monierten ihre Gegner.

Chance bei der Bevölkerung?

Unterstützung erfuhr die SVP einzig von einigen Freisinnigen und von einer Mehrheit der Grünliberalen. Das reichte nicht, um die beiden Rheintaler Vorlagen an die Regierung zurück- zuschicken. Herbert Huser, SVP-Präsident und Hauptinitiant eines Spitalneubaus in der Region Rheintal-Werdenberg, gibt sich nicht geschlagen. Er ist überzeugt, dass die Rheintaler Bevölkerung heute hinter einem modernen Spital steht – «anders als vor zehn Jahren, als sie wegen einer drohenden Spitalschliessung auf die Strasse ging».

Voraussichtlich in der kommenden Junisession wird der Kantonsrat die Vorlage in zweiter Lesung beraten. • OSTSCHWEIZ 9+11