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Die SP fordert den Rücktritt des Polizeichefs

St. Gallen/Unterwasser Die SP des Kantons St. Gallen fordert den Rücktritt des Polizeikommandanten der Kantonspolizei. Die Polizei sei der Herausforderung von rechtsextremen Aufmärschen im Kanton offensichtlich nicht gewachsen.

St. Gallen/Unterwasser Die SP des Kantons St. Gallen fordert den Rücktritt des Polizeikommandanten der Kantonspolizei. Die Polizei sei der Herausforderung von rechtsextremen Aufmärschen im Kanton offensichtlich nicht gewachsen.

Die Polizei sei unprofessionell und fahrlässig umgegangen mit den Treffen der europäischen Nazi-Szene in Unterwasser und dem Auftritt eines deutschen Nazi-Liedermachers in Kaltbrunn. Die Spitze der Polizei verfüge offensichtlich nicht über die politische Schärfung, um Rassenhass und Gewaltverherrlichung verhindern zu können, teilte die SP gestern mit. Die Kommunikation der Polizei sei verniedlichend, so der SP-Grüne-Fraktionspräsident Peter Hartmann im Communiqué.

Regierungsrat hält am Kommandanten fest

Am Donnerstag war bekannt geworden, dass ein deutscher Sänger einer rechtsextremen Band am vergangenen Samstag trotz Einreiseverbots bei einer Feier der Pnos (Partei National Orientierter Schweizer) in Kaltbrunn aufgetreten war. Die Polizei liess ihn gewähren, nachdem der Mann unerkannt in das Versammlungslokal in Kaltbrunn gelangen konnte. Aus Verhältnismässigkeit habe man dem Sänger das Einreiseverbot erst nach dem Konzert ausgehändigt.

«Es gibt keinerlei Grund, dass der Kommandant der Kantonspolizei St. Gallen zurücktreten soll», hält Regierungsrat Fredy Fässler, Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes, dagegen fest. Die Kantonspolizei erfülle ihre Aufgaben verantwortungsbewusst. (sda)

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