Die Nationalbank-Millionen für die Kantone stehen auf der Kippe

ZÜRICH. Der rekordhohe Quartalsverlust der Schweizerischen Nationalbank (SNB) nährt bereits Zweifel an der Ausschüttung an die öffentliche Hand für das Geschäftsjahr 2015. Diese beträgt laut geltender Vereinbarung normalerweise jährlich eine Milliarde Franken.

Martin Gehrer, Finanzchef des Kantons St. Gallen, zeigt sich vom Verlust als Folge der Aufhebung des Euromindestkurses «nicht überrascht». Falls die SNB auch Ende Jahr noch Verluste schreibe, «kommt es im Jahr 2016 zu keiner Ausschüttung an die Kantone», sagt Gehrer. Für St. Gallen würde dies Mindereinnahmen von 40 Millionen Franken bedeuten.

Kanton Thurgau mit Plan B

Ähnlich sieht es der Thurgauer Finanzchef Jakob Stark: Zwar seien «Überraschungen ja immer möglich», doch deute das Quartalsergebnis darauf hin, dass «auch das Jahresergebnis der SNB voraussichtlich negativ sein wird». In diesem Fall «wird die Ausschüttung für 2015 voraussichtlich entfallen, was aber erst die Rechnung 2016 betreffen wird», sagt Stark. Im Budget für nächstes Jahr werde die Thurgauer Regierung «trotzdem den gewohnten SNB-Beitrag von 21 Millionen Franken budgetieren».

Für den Fall, dass der SNB-Beitrag nicht komme, «entnehmen wir den Betrag aus der SNB-Schwankungsreserve», sagt Stark. Diese besteht aus dem Anteil des Kantons Thurgau am früheren Goldverkauf der Nationalbank.

Gewinn mit Negativzinsen

Detail am Rande: Während die SNB auf ihren Fremdwährungspositionen einen Quartalsverlust von 29,3 Milliarden Franken verbuchte, weist sie auf den Frankenpositionen einen Gewinn von 328 Millionen aus. 236 Millionen davon stammen von den Negativzinsen, die die SNB seit 22. Januar auf Girokonten erhebt. (T. G./cla.) • WIRTSCHAFT 25