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Die Militärverweigerer

Wer keinen Militärdienst leisten wollte, musste bis Mitte der 1990er-Jahre noch vor Gericht. Erst dann wurde der Ersatzdienst eingeführt. Pioniere der damaligen St. Galler Beratungsstelle erinnern sich.
Sina Bühler
Ein Zivildienstleistender betreut Kinder im Asylzentrum Adliswil. Bild: Keystone (Adliswil, April 1994) (Bild: STR (KEYSTONE))

Ein Zivildienstleistender betreut Kinder im Asylzentrum Adliswil. Bild: Keystone (Adliswil, April 1994) (Bild: STR (KEYSTONE))

«Der Angeklagte Olibet Peter ist schuldig der Dienstverweigerung gemäss Art 81 Ziff. 2 MStgG», stand im Urteil des Militärgerichtes. Und: «Der Angeklagte wird verpflichtet zu einer Arbeitsleistung im öffentlichen Interesse mit einer Dauer von 450 Tagen. Der Verpflichtete wird aus der Armee ausgeschlossen.» Im Januar 1996 war der angehende Lehrer Peter Olibet verurteilt worden, nachdem er nicht zu seiner Aushebung angetreten war. Dieses Urteil der Militärjustiz sollte eines der letzten der Art sein. Denn am 1. Oktober 1996, als der damals 20-Jährige seine Strafe antrat, war sie gar keine mehr: An jenem Tag trat das neue Schweizer Zivildienstgesetz in Kraft, und Olibets Arbeitsleistung wurde in einen Zivildienst umgewandelt, sein Strafregistereintrag gelöscht. Der heute 40-Jährige war – zusammen mit fünf Kollegen – der erste Zivildienstleistende der Ostschweiz. «Ich habe einfach darauf spekuliert, dass ich zu Arbeitsdienst verurteilt werde», sagt er.

1992 hatte das Volk mit einer überwältigenden Mehrheit von 80,2 Prozent der Schaffung eines Zivildienstes zugestimmt. Der Gesetzesentwurf lag vor, die Bundesversammlung würde das Geschäft nur Monate später beraten. «Das Risiko, dass sie mich in den Knast stecken, war bereits nicht mehr so gross», sagt Olibet. Vor Gericht hatte er die Verweigerung mit seiner pazifistischen Grundhaltung und einem Gewissenskonflikt begründet. Dass er aus einer traditionellen Militärverweigerer-Familie stammte, habe sich strafmildernd ausgewirkt. «Natürlich war ich auch aus politischen Gründen gegen die Armee. Aber das durfte man vor Gericht nicht sagen, dafür wurden Verweigerer viel härter verurteilt und kamen immer ins Gefängnis.» Wer hingegen glaubhaft ethische Motive darlegen konnte, kam damals in den Arbeitsdienst.

Hier kam die Beratungsstelle für Zivildienst und Militärverweigerung (BZM) zum Zug, wie sich die St. Galler Sozialarbeiterin Monika Allenspach erinnert. Sie war Aktuarin im Vorstand und eine der wenigen Frauen, die sich im Verein engagierten. «Beraten haben aber nur Männer, sie konnten mehr aus ihrer eigenen Erfahrung mit der Militärjustiz erzählen », sagt sie. Bei der BZM bekamen die Dienstpflichtigen Informationen über mögliche Konsequenzen einer Verweigerung und über Alternativen, Unterstützung für die Verhandlung vor der Militärjustiz, Tips für das Bestehen der sogenannten Gewissensprüfung. Sie erinnert sich: «Eine gute Vorbereitung war extrem wichtig. Es stand schliesslich einiges auf dem Spiel. Wir waren auch mit den übrigen Beratungsstellen in der Schweiz so gut vernetzt, dass jede neue Erfahrung sofort ausgetauscht wurde und ins entsprechende Handbuch kam.»

Mehr Kritik an der Armee, mehr Ratsuchende

Monika Allenspach engagierte sich aus politischen Gründen, in den Neunzigern war sie auch im Kampf gegen den Waffenplatz Neuchlen-Anschwilen aktiv. Mit der Arna, der Aktionsgruppe zur Rettung von Neuchlen-Anschwilen, teilte sich die BZM zwischendurch ein Büro.

Hinter dem Verein steckte unter anderem der ehemalige Lehrer und Figurenspieler Hansueli Trüb. 1971 hatte er selbst den Militärdienst verweigert, war aber mit einem blauen Auge davongekommen: mit einem Monat Halbgefangenschaft und der Entlassung aus der Armee. Letzteres war vom Gesetz her als Zusatzstrafe vorgesehen, doch Trüb war erleichtert. Um seinen Gewissenskonflikt besser belegen zu können, hatte er freiwillig und unbezahlt mehrere Monate eine Art Zivildienst in einem Schulheim geleistet. «Das Militärgericht hielt mir das zugute, das Urteil war trotzdem eine Sensation. Es kam sogar in den Hauptnachrichten am Radio.» Danach gab er seine Erfahrungen weiter, wie schon zuvor sein Vater, der Friedensaktivist Fridolin Trüb. Als die Kritik an der Schweizer Armee zunahm, kamen immer mehr Ratsuchende. 1991 wurde der Verein gegründet und die Beratungsstelle professionalisiert.

Mit dem neuen Zivildienstgesetz änderte sich auch die Zuständigkeit für die Zulassungsgesuche. Neu wurde die sogenannte Gewissensprüfung, bei welcher die jungen Männer ihre ethischen oder religiösen Zweifel am Armeedienst darlegen mussten, an eine zivile Kommission übertragen. Als der St. Galler Sozialarbeiter Christoph Balmer-Waser am 31. Oktober 1996 in Bern zum Gespräch antrat, war er vermutlich der erste Schweizer, der befragt wurde. Der heute 50-Jährige hatte die RS bereits absolviert, war als damaliger Angestellter der SBB aber von der Dienstpflicht befreit worden. Die Bähnler hätten im Kriegsfall den Truppentransport übernehmen sollen. Als er später kündigte und eine Ausbildung zum soziokulturellen Animator begann, bekam er wieder einen Marschbefehl. Nach zwei WK, im Frühling 1996, verweigerte er das Einrücken. «Damals herrschte ein ziemliches Durcheinander. Niemand wusste mehr, was galt und wer zuständig war. Dann erliess der Bundesrat ein Stop der Strafverfahren, der bis zur Einführung des Zivildienstgesetzes galt.» Die Ostschweizer hätten bis zum Schluss an den Militärgerichtsprozessen festgehalten. Die Kommission sei gut vorbereitet gewesen. Er argumentierte mit seinem Glauben und konnte seine restlichen 100 Tage Dienstpflicht in 153 Tage Zivildienst umwandeln. Ab 1999 leistete er seinen Dienst mit behinderten Angestellten im St. Galler Hotel Dom.

Dann kippte die Stimmung im Volk

Wie Trüb und Olibet half Balmer-Waser dem BZM später als Berater. «Verweigerer kamen damals keine mehr zu uns. Den blauen Brief, also den Dispens eines Psychiaters, erhielt man bereits sehr schnell. Die anderen liessen sich von uns auf diese absurde Gewissensprüfung vorbereiten.» Als diese 2009 abgeschafft wurde, löste sich auch der Verein auf. Da war die Stimmung im Volk längst gekippt. Wer die Armee kritisierte, konnte das offen sagen, ohne als Landesverräter zu gelten. Militärverweigerer und Lehrer wie Peter Olibet mussten deswegen kein Berufsverbot mehr befürchten. «Ich bin bei keiner Bewerbung danach gefragt worden», erzählt er, der heute in einem Kindertreff in der Stadt St. Gallen arbeitet. Das war bei Hansueli Trüb noch anders. Erst in einem privaten Kinderheim fand er eine Stelle als Lehrer. «Einmal sassen sechs städtische Vertreter in einer Probelektion. Mir wurde gesagt, sie hätten die ganze Stunde lang nur über meine Militärverweigerung geredet. Die Stelle habe ich nicht bekommen», sagt er.

Trüb liess sich in seiner Armeekritik nicht beirren. Er verweigerte den Zivilschutz, das Zahlen des Militärpflichtersatzes, kürzte seine Steuerrechnung selbständig um zwanzig Prozent, was den eidgenössischen Armeeausgaben entsprach, und setzte sich als grüner Kantonsrat dafür ein, dass Verweigerer nicht im Zivilschutz dienen mussten. «Ich wurde immer wieder mit Knast bestraft», erzählt er. Und mit einem weitreichenden Berufsverbot. Denn der damalige St. Galler Erziehungsdirektor und Brigadier Ernst Rüesch verhinderte, dass er den St. Galler Lehrerinnen Weiterbildungskurse als Figurenspieler erteilte. «Nachdem die Betonköpfe zurücktraten, war es nie mehr Thema», sagt Trüb. Ans Lehrerpult ging er aber nie zurück. Heute leitet er ein Figurentheater in Aarau.

Die Befürchtung, der Zivildienst sei zu attraktiv, ist bis heute geblieben. Aktuell fordern bürgerliche Sicherheitspolitiker wie der St. Galler CVP-Nationalrat Jakob Büchler, dass der Dienst verlängert wird: Er soll nicht mehr 1,5-, sondern 1,8- mal so lange dauern wie der Militärdienst.

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