Die Glücksspieler müssen weiter Geduld haben

VADUZ. Drei Viertel der Liechtensteiner haben laut einer Umfrage schon mit Glücksspielen ihrem Glück nachgeholfen. Im eigenen Land müssen sie aber weiter auf ein Casino warten. Nach einer Entscheidung des Staatsgerichtshofes muss das Spielbank-Konzessionsverfahren wiederholt werden.

Günther Meier
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Noch ist das Spiel nicht gestartet: Liechtenstein wartet weiterhin auf einen verbindlichen Casino-Entscheid. (Bild: Urs Jaudas)

Noch ist das Spiel nicht gestartet: Liechtenstein wartet weiterhin auf einen verbindlichen Casino-Entscheid. (Bild: Urs Jaudas)

VADUZ. Drei Viertel der Liechtensteiner haben laut einer Umfrage schon mit Glücksspielen ihrem Glück nachgeholfen. Im eigenen Land müssen sie aber weiter auf ein Casino warten. Nach einer Entscheidung des Staatsgerichtshofes muss das Spielbank-Konzessionsverfahren wiederholt werden.

Schon Anfang 2013 erteilte die Regierung dem Projekt «Casino Vaduzerhof» die Konzession für eine Spielbank. Um eine Bewilligung hatte sich auch eine Gruppe beworben, die das «Casino Admiral» erstellen möchte. Diese Gesellschaft reichte Beschwerde gegen die Konzessionsentscheidung der Regierung ein, womit ein bereits zwei Jahre dauerndes juristisches Gefecht in Gang gesetzt wurde, das die Regierung als Konzessionsbehörde, das Verwaltungsgericht als Revisionsstelle und den Staatsgerichtshof mehrfach beschäftigte. Kurz vor Weihnachten entschied nun der Staatsgerichtshof, das Konzessionsverfahren müsse wiederholt werden – also zurück an den Start!

Mehr als eine Konzession?

Die «Admiral»-Betreiber bemängelten bei ihrer Beschwerde die korrekte Bewertung der Zuschlagskriterien durch die Regierung, wehrten sich gegen eine Neuausschreibung und forderten die Direktübertragung der Konzession an ihre Adresse, weil «Casino Vaduzerhof» wegen der Nichterfüllung mehrerer Kriterien zu disqualifizieren sei. Um möglichen Klagen wegen Verletzung von EU-Vorschriften vorzubeugen, ersuchte der Liechtensteinische Staatsgerichtshof den Efta-Gerichtshof um ein Gutachten zur Konzessionsvergabe. Die Efta-Richter empfahlen dem Staatsgerichtshof, sofern ein ausreichend schwerer Verstoss gegen die Zuschlagskriterien festgestellt werden könne, bilde die Neuausschreibung des Verfahrens die geeignetere Massnahme als der Austausch des einen Gesuchstellers gegen den anderen.

Der Regierung bleibt nun nichts anderes übrig, als nochmals die Ausschreibung der Spielbank-Konzession vorzunehmen. Ob es zu einer identischen Ausschreibung wie bei der ersten Runde kommt oder ob es Änderungen geben wird, ist noch offen. Eine Änderung ist bereits angetönt worden: Wirtschaftsminister Thomas Zwiefelhofer hat angedeutet, dass sich die Regierung die Vergabe von mehr als einer Konzession vorstellen könne. Ob dann beide der vorliegenden Projekte tatsächlich verwirklicht werden, wird sich weisen. Das Projekt «Casino Vaduzerhof» umfasst einen mit 65 Mio. Franken veranschlagten Hotelkomplex mit 115 Zimmern sowie eine Spielbank mit sieben Spieltischen und 150 Automaten. Das «Casino Admiral» präsentierte bei geplanten Investitionen von 40 Mio. Franken ein kleineres Hotel mit 14 Zimmern, aber mit grösserer Spielbank, die den Besuchern 12 Spieltische und 120 Automaten anbieten möchte.

Heftigster Widerstand

Die Vorstellung, ein Casino in Vaduz zu errichten, ist vor allem in Tourismuskreisen begrüsst worden. Aber auch die Einheimischen zeigen offensichtlich Bedürfnisse für Glücksspielereien, wie eine Umfrage zeigte. Über drei Viertel der Befragten hat schon einmal bei Glücksspielen mitgemacht, knapp die Hälfte im zurückliegenden Jahr. Der Anteil der Männer ist etwas höher, doch stehen die weiblichen Glücksspieler nicht weit dahinter. Die mit der Umfrage erforschte Spielleidenschaft der Liechtensteiner steht etwas in Kontrast zu den früheren Bemühungen der Obrigkeit, Glücksspiele auf dem liechtensteinischen Territorium zu verhindern. Noch in den 1950er-Jahren hatte der damalige Regierungschef Alexander Frick gedroht, ein Roulette-Tisch käme nur über seine Leiche ins Land.