Die Expo 2027 kommt vor das Volk

ST. GALLEN. Die Thurgauer tun es. Die Ausserrhoder tun es nicht. Die St. Galler werden es auch tun: nächsten Sommer über den Sonderkredit für die Expo 2027 abstimmen.

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ST. GALLEN. Die Thurgauer tun es. Die Ausserrhoder tun es nicht. Die St. Galler werden es auch tun: nächsten Sommer über den Sonderkredit für die Expo 2027 abstimmen. Die SVP bringt, unterstützt von der FDP, die erforderlichen Stimmen für das Ratsreferendum zustande – und die Regierung muss den Kredit dem Volk vorlegen. Alles andere würde nach der gestrigen Debatte des St. Galler Kantonsparlaments überraschen – und würde bedeuten, dass der politische Wind über Nacht gedreht hat.

Angst vor dem Volk?

Doch das dürfte heute, am dritten Sessionstag, kaum passieren. Es geht auch nicht um die fünf Millionen des Sonderkredits; dieser ist weitgehend unbestritten. Es geht um die Frage, ob sich die Bevölkerung möglichst rasch – und grundsätzlich – zur Idee einer nächsten Landesausstellung im Raum Bodensee-Ostschweiz äussern kann. Trotz Siegerkonzept – es wurde vergangene Woche bekanntgegeben – sei noch allzu vieles unklar, so auch die Kosten einer Expo 2027. Es sei daher «unseriös und unehrlich», jetzt eine Volksabstimmung zu provozieren.

Abstimmung zeitgleich

Das liessen die Befürworter nicht auf sich sitzen und warfen der Gegenseite vor, Angst vor dem Volk zu haben. Mit einer frühen Abstimmung werde die Chance grösser, das definitive Projekt im Volk durchzubringen – dannzumal, wenn Machbarkeit und Kosten feststünden. Der verbale Schlagabtausch führte dazu, dass sich einige Expo-Gegner outeten. Dem Kanton fehle schlicht das Geld dafür, so ihr Hauptargument.

Die Volksabstimmung findet in den Kantonen St. Gallen und Thurgau zeitgleich im Juni 2016 statt. ? KANTONSRAT 11+13