Der Kanton sieht auch für die Zukunft keine schwarzen Zahlen

ST. GALLEN. Die St. Galler Regierung rechnet für die Jahre 2018 und 2019 mit Defiziten von 22,9 und 36,8 Millionen Franken. Längerfristig wird davon ausgegangen, dass der Aufwand schneller wachsen wird als der Ertrag und der Kantonshaushalt weiter unter Druck geraten könnte.

Nachdem das Budget 2016 ein Defizit von rund 31 Mio. Franken aufweist, erwartet die Kantonsregierung für 2017 einen Ertragsüberschuss von rund 365 Mio. Franken. Dieses Ergebnis sei hauptsächlich auf einen ausserordentlichen Aufwertungsgewinn von rund 304 Mio. Franken aufgrund der geplanten Übertragung der Spitalbauten an die Spitalverbunde zurückzuführen, sagte Finanzdirektor Martin Gehrer vor den Medien. Ohne diesen Effekt würde 2017 ein Defizit von rund 40 Mio. Franken resultieren. Der Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2019 geht von einem Steuerfuss von 115 Prozent aus, von jährlichen Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank von 20 Mio. Franken und rechnet mit jährlichen Bezügen von 25,6 Mio. Franken aus dem besonderen Eigenkapital. Ende 2019 wird das besondere Eigenkapital noch rund 213 Mio. Franken betragen.

Innerhalb der Schuldenbremse

Gehrer sprach von einer stabilen Situation. Die Ergebnisse bewegten sich innerhalb der Vorgaben der Schuldenbremse. Die Auslagerung der Spitalimmobilien sowie die zuletzt positiven Rechnungsabschlüsse liessen eine Stabilisierung des freien Eigenkapitals erwarten. «Bis Ende 2019 steigt der Bestand auf 500 Millionen Franken an», sagte der scheidende Finanzdirektor. Werden die Bezüge aus dem besonderen Eigenkapital ausgeklammert, ergäben sich in den Jahren 2017 bis 2019 operative Defizite zwischen 48,5 und 64,9 Mio. Franken. Das Aufwandwachstum bleibe mit 0,3 Prozent konstant. Die wichtigste Einnahmenquelle des Kantons sind die Steuern. Der Finanzplan 2017 bis 2019 prognostiziert ein jährliches Wachstum von 2,7 Prozent.

Wachstum bei Staatsbeiträgen

Die St. Galler Regierung verabschiedete ergänzend zum Aufgaben- und Finanzplan erstmals auch einen Bericht zu den langfristigen Finanzperspektiven des Kantons. Problematisch sei vor allem, dass der Gesamtaufwand jährlich um 2,67 Prozent mutmasslich schneller wachse als der Gesamtertrag mit einem jährlichen Wachstum von 2,53 Prozent. (sda)