«Chez Fritz»: Am 5. Juni fällt die Entscheidung

BUCHS. Ob auf dem Areal «Chez- Fritz» am unteren Ende der Bahnhofstrasse die geplante Überbauung mit einem 60-Meter-Turm realisiert werden kann, entscheidet die Stimmbürgerschaft der Stadt am kommenden 5. Juni.

Hanspeter Thurnherr
Drucken
Teilen

BUCHS. Ob auf dem Areal «Chez- Fritz» am unteren Ende der Bahnhofstrasse die geplante Überbauung mit einem 60-Meter-Turm realisiert werden kann, entscheidet die Stimmbürgerschaft der Stadt am kommenden 5. Juni. Auf diesen Eidgenössischen Abstimmungstermin legte der Stadtrat an seiner Sitzung vom Donnerstag auch diese Abstimmung fest. Zuvor hatte er das von der CVP angestossene Referendum formell als «zustande gekommen» bestätigt.

680 gültige Unterschriften

Wie Stadtschreiber Markus Kaufmann auf Anfrage des W&O sagte, seien rund 700 Unterschriften durch die Initianten aus den Reihen der CVP und durch Abgabe einzelner Unterschriftenbogen eingegangen. 680 seien für gültig erklärt worden, dies bei einem Quorum von 316 nötigen Unterschriften.

Der Stadtrat ist keineswegs unglücklich über das Zustandekommen des Referendums. «Der Stadtrat hat stets gesagt, dass er es befürwortet, dass die Bevölkerung das letzte Wort zum Projekt hat», erläutert Kaufmann.

Projekt bei «Nein» vom Tisch

In der Tat hat Stadtpräsident Daniel Gut bereits an einem Informationsanlass im Januar 2015 gesagt, dass der Stadtrat die nötige Änderung des Teilzonenplanes direkt der Urnenabstimmung unterstellen wolle. Doch stellte der Rechtsdienst des Kantons St. Gallen fest, dass dies nicht zulässig sei. Weil auch beim Teilstrassenplan und beim Gestaltungsplan rechtlich keine Mitwirkung der Bevölkerung möglich ist, blieb deshalb nur der Weg über das fakultative Referendum beim Teilzonenplan.

Wie Kaufmann weiter ausführte, ist das Ergebnis der kommenden Abstimmung für alle Beteiligten bindend. «Bei einem Nein am 5. Juni ist dieses Projekt vom Tisch.» Der Stadtrat hat an seiner Sitzung auch das Gutachten zur Abstimmung behandelt und empfiehlt darin – wenig überraschend – ein Ja zum Teilzonenplan.

Aktuelle Nachrichten