BUCHS/HAAG: «Wir haben durchgegriffen»

In der Werdenberger Stadt gibt es kaum mehr Probleme mit Bettlern. Die Massnahmen der Behörden und die Kontrollen der Polizei scheinen sich auszuzahlen. Im Haag Center braucht es nicht einmal die Polizei.

Hanspeter Thurnherr
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Bettelnde Frau: Solche Szenen sind im Werdenberg dank gezielter Massnahmen selten geworden. (Bild: KEY/Jean-Christophe Bott)

Bettelnde Frau: Solche Szenen sind im Werdenberg dank gezielter Massnahmen selten geworden. (Bild: KEY/Jean-Christophe Bott)

Hanspeter Thurnherr

hanspeter.thurnherr@wundo.ch

Der Artikel im Polizeireglement der Stadt Buchs ist kurz und bündig – und eindeutig: «Das Betteln in der Öffentlichkeit ist verboten.» Es ist seit Mai 2009 in Kraft. Trotzdem liessen sich die Bettler dadurch nicht immer fernhalten, wie beispielsweise im Sommer 2016. Doch diesen Sommer kann Stadtschreiber Markus Kaufmann festhalten: «Es gibt kaum mehr Bettler.»

Zwar lasse sich ein Zusammenhang nicht eindeutig und ausschliesslich beweisen. Aber Kaufmann glaubt doch, dass die Kontrollen durch die Stadtpolizei und die getroffenen Massnahmen gemäss Artikel 36 des Reglements dazu beigetragen haben, dass die Zahl der Bettler stark zurückgegangen ist. Der Artikel hält fest: «Wer vorsätzlich oder fahrlässig die Bestimmungen dieses Reglements verletzt oder darauf gestützte Anordnungen missachtet, wird mit Busse bestraft. In leichten Fällen kann an die Stelle der Busse eine schriftliche Verwarnung treten.»

Polizei kontrolliert, Stadt greift durch

Dieser Artikel gilt aber nicht nur für die Bettler, sondern auch für Strassenmusiker, -maler und -artisten sowie Pantomimen. Diese dürfen nur mit einer Bewilligung und unter Auflagen (zum Beispiel nicht länger als eine Stunde am gleichen Ort) auf dem Stadt­gebiet auftreten und Geld einnehmen, wobei die Bahnhofstrasse der Hauptanziehungspunkt ist. Die Stadt erteilt aber höchstens drei Bewilligungen pro Tag. Kostenpunkt pro Bewilligung übrigens 20 Franken.

Die Auftretenden werden durch die Stadtpolizei kontrolliert. «Wir haben festgestellt, dass in Einzelfällen die Auflagen nicht eingehalten wurden. Wir haben deshalb durchgegriffen», erklärt Markus Kaufmann. Bei Verstössen wird die Bewilligung entzogen, eine Busse samt Verfahrenskosten verteilt und eine Sperre verhängt. Diese reicht von einer Verwarnung in leichten ­Fällen, über drei Monate beim ersten Mal, sechs Monate im Wiederholungsfall bis zu un­begrenzt bei wiederholten Verstössen.

Die Regelung über das Betteln liegt in der Kompetenz der Gemeinden. Ausser Buchs hat keine der anderen Werdenberger Gemeinden ein Bettelverbot erlassen. Sie haben bisher auch keine Probleme mit Bettlern.

Kein Problem sind Bettler auch im und vor dem Haag ­Center. «Nur in seltenen Fällen sind hier bettelnde Personen anzutreffen», antwortet Julia Winterhalter, Projektleiterin PR/Sponsoring bei Coop Ostschweiz-­Ticino. Sollte dies doch einmal der Fall sein, werde die Person anständig gebeten, das Gebäude beziehungsweise das Gelände – welche im Eigentum von Coop sind – zu verlassen.

In den bis­herigen wenigen Fällen seien die Personen dieser Aufforderung stets anstandslos nachgekommen, sodass keine Unterstützung durch die Polizei notwendig wurde. «Auch von unseren Kunden haben wir keine negativen Meldungen hinsichtlich einer Belästigung durch Bettler erhalten», schliesst Winterhalter.