BUCHS/HAAG: Verkehrsteilnehmer wie alle anderen auch

Verunfallen Polizisten oder Mitarbeitende der Rettung St. Gallen mit ihren Dienstfahrzeugen, unterliegen sie dem gleichen Vorgehen wie alle anderen Autofahrer auch.

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Busse und Ausweisentzug fordern etliche Kommentarschreiber im Internet zum Artikel über die Polizeipatrouille, die am Sonntagmorgen auf der Autobahn zwischen Haag und Buchs verunfallt ist. Obwohl die Polizei versichert, dass der Vorfall untersucht wird, bestehen offenbar Zweifel.

«Der Unfall wird genau wie jeder andere auch untersucht», sagt Gian Andrea Rezzoli, Mediensprecher der Kantonspolizei. Der einzige Unterschied sei, dass das Auto anders aussehe. So werde nun geprüft, ob das Tempo der Witterung angepasst war. «Auch die Methode zum Erkennen einer allfälligen Fahrunfähigkeit kommt in solchen Fällen zum Einsatz», versichert Rezzoli. Über den Fall entscheiden werde dann aber die Staatsanwaltschaft. Diese würde also eine allfällige Busse oder ­einen Ausweisentzug verordnen. «Eine allfällige Busse bezahlt der Polizist selber», ergänzt sein ­Kollege Hanspeter Krüsi. Für ­Unfälle sei die Polizei beim Risk-­Management des Kantons ver­sichert.

«Das Wichtigste ist, dass es bei Unfällen keine verletzten Personen gibt. Bei uns arbeiten auch Menschen, welche vor einem ­Unfall nicht gefeit sind. Unfälle mit Dienstfahrzeugen sind sehr, sehr selten, gemessen an den ­gefahrenen Kilometern. Dass einem Bürger aufgrund eines ­verunfallten Polizeiautos keine oder verspätete Hilfe zukommt, ist so marginal, dass es sich gar nicht lohnt, darüber zu debat­tieren», so Krüsi. Die Kantonspolizei St. Gallen macht mit ihren Dienstfahrzeugen rund 4,5 Millionen Kilometer im Jahr.

Auch die Fahrzeuge der Rettung St. Gallen sind täglich damit konfrontiert, im Notfall möglichst rasch vor Ort zu sein, ohne dabei die anderen Verkehrsteilnehmer zu gefährden. «Das dies im ­ständig zunehmenden Verkehr nicht immer einfach ist, versteht sich von selbst», sagt Philipp Lutz, Mediensprecher der Rettung St. Gallen.

Rettungsgassen zu bilden ist wichtig

Jedoch gelte auch für die Fahrer der Rettung, sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt oder gefährdet werde. Die Fahrer der Rettung St. Gallen sind dafür ­speziell ausgebildet. «Wichtig ist aber auch, dass zum Beispiel bei Unfällen auf der Autobahn Rettungsgassen gebildet werden», so Lutz.

Gerät ein Fahrzeug der Rettung St. Gallen in eine Radarfalle, gibt es auch dort eine Busse. «Erfolgte die Geschwindigkeitsübertretung bei einem Rettungs­einsatz unter Blaulicht und Horn, stellen wir einen Antrag bei der Ordnungsbussenzentrale auf Rücknahme der Busse, da in einem solchen Fall ein gesetzlich anerkannter Rechtfertigungsgrund besteht und die Busse nicht bezahlt werden muss», erklärt Philipp Lutz.

Auch bei Unfällen unterscheidet sich das Vorgehen grundsätzlich nicht von dem eines nor­malen Verkehrsteilnehmers. Bei Unfällen mit Personenschaden kommt die Polizei zur Unfall­aufnahme. «Je nach Sachverhalt kann es zu einer strafrechtlichen Untersuchung kommen. Die Fahrzeuge des Rettungsdienstes sind mit einem Datenaufzeichnungsgerät versehen, welches von der Polizei sichergestellt wird. Die Daten fliessen in die Unfallaufnahme ein», sagt Philipp Lutz. (kru)