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BUCHS/GRABS: Tempo 30 in zwei Gemeindeteilen: Den Ist-Zustand offiziell machen

Die Stadt Buchs und der Kanton haben die Tempo-30-Zone Wettistrasse 2016 bewilligt und signalisiert. Dabei vergassen sie, Grabs darüber in Kenntnis zu setzen.
Steht seit Dezember 2016 und soll nun offiziell abgesegnet und versetzt werden: Die Signalisation der Tempo-30-Zone bei der Zufahrt zur Wettistrasse auf Grabser Gemeindegebiet. (Bild: Thomas Schwizer)

Steht seit Dezember 2016 und soll nun offiziell abgesegnet und versetzt werden: Die Signalisation der Tempo-30-Zone bei der Zufahrt zur Wettistrasse auf Grabser Gemeindegebiet. (Bild: Thomas Schwizer)

Thomas Schwizer

«Sie steht dort seit Dezember 2016!», schreibt Anwohner Josef Dudli im nebenstehenden Leserbrief zur Signalisationstafel, welche die Einfahrt zur Wettistrasse auf Grabser Gemeindegbeiet «ziert».

Ein Augenschein vor Ort und Abklärungen des W&O beim Grabser Gemeindepräsidenten zeigen: Dudli hat recht und ist als betroffener Anwohner bestens informiert. Seine leichte Belustigung und sein Stirnrunzeln über den Bericht im W&O vom 2. Mai (siehe unten) mit Informationen aus der Bürgerversammlung der Stadt Buchs sind deshalb gerechtfertigt.

Betreffend Gemeinde ein «geteiltes Gebiet»

Tatsächlich hat die Gemeinde Grabs die Tempo-30-Zone auf ihrem Teil der Wettistrasse mit der von ihr abzweigenden Bogenstrasse nie bewilligt. Das holt sie aktuell nach: noch bis am 7. Mai ist der entsprechende Beschluss öffentlich aufgelegt. Gibt es keine Einsprache dagegen, dann tritt der Beschluss in Kraft. Das sagt der Grabser Gemeindepräsident Niklaus Lippuner auf Anfrage des W&O. Erst dann wird der entsprechende Erlass der Abteilung Verkehrstechnik der Kantonspolizei St. Gallen für Tempo 30 auf der ganze Wettistrasse mit Nebenstrassen rechtsgültig.

Warum steht denn die Tafel «Zone 30» bereits? Lippuner erklärt, vor seinem Amtsantritt Anfang 2017 habe die Stadt Buchs den Grabser Gemeinderat darüber informiert, dass sie im ganzen Wohngebiet Hanfland und damit auch auf der Wettistrasse Tempo 30 einführen möchte. Die Anfrage war nötig, weil der westliche Teil der Wettistrasse mit der Bogenstrasse auf Grabser Gebiet liegt, der östliche dagegen auf Gebiet der Stadt Buchs.

Der Gemeinderat Grabs habe sich damals zum Mitziehen bereit erklärt. Dies habe man «aus Vernunftsgründen» getan, weil man eine tempomässige Teilung der Strasse als nicht sinnvoll erachte, stellt der Graber Gemeindepräsident fest. So weit so gut.


Zweimal ging die Gemeinde Grabs vergessen

Dass die Tafel dann aber Ende 2016 plötzlich auf Grabser Boden bei der Einfahrt zur Wettistrasse platziert war, war dann aber nicht rechtens, so Lippuner. Denn einen offiziellen Beschluss und eine nötige öffentliche Auflage dieser Verkehrsanordnung hat es in Grabs nie gegeben. Die entsprechende Information aus der Stadt ins Grabser Rathaus, dass die Auflage in Buchs stattfindet und auch Grabs sie durchführen sollte, ging vergessen. Zudem hat die zuständige Stelle des Kantons übersehen, dass ohne Auflage in Grabs hier kein kantonaler «Zone 30»-Erlass möglich war.

Trotz dieses doppelten Vergessen-Werdens: Grabs habe sich freundnachbarschaftlich dazu bereit erklärt, die für die durchgehende «Zone 30» nötige öffentliche Auflage nun durchzuführen, sagt Niklaus Lippuner.

Der Standort wird noch angepasst

Er weist darauf hin, dass aus Gründen der Verkehrssicherheit auf Grabser Betreiben die Signalisationstafel noch versetzt werde, etwas weiter Richtung Buchs. Denn aktuell befindet sie sich noch im Kurvenraum. Damit nimmt die Gemeinde Grabs die Kritik von Josef Dudli an der heutigen Platzierung der rechtlich derzeit noch «ungültigen» Tafel auf. Es scheint also, dass schon bald in diesem Fall alles seine gute Ordnung haben wird ...

Bericht aus W&O vom 2.Mai 2018: Grabs «hilft» für Tempo-30-Zone im Gebiet Hanfland

Im seit 2011 geltenden Richtplan der Stadt Buchs ist verankert, dass in allen Wohnquartieren Tempo-30-Zonen eingerichtet werden sollen. Wegen der Baustelle für den neuen Bushof wurde diesbezüglich das Gebiet Hanfland zeitlich vorgezogen, um es unattraktiv zu machen als Ausweichroute (W&O vom 10. Juli 2018). Wie in der Umfrage an der Bürgerversammlung vom zuständigen Stadtrat Jules Strub zu erfahren war, liegt im Gebiet Hanfland die Wettistrasse auf circa 80 Metern Länge auf dem Gebiet der Gemeinde Grabs. Deshalb wurde Grabs gebeten, für dieses Strassen-Teilstück ebenfalls die Tempo-30-Zone öffentlich aufzulegen. Der Gemeinderat habe diesem Wunsch entsprochen. Die entsprechende Verfügung liegt in Grabs noch wenige Tage öffentlich auf. Der zuständige Buchser Stadtrat Jules Strub erläuterte gegenüber dem W&O, dass bei einem erhofften Ja aus Grabs die Abteilung Verkehrstechnik der Kantonspolizei St. Gallen noch den entsprechenden Erlass publizieren müsse und dann der Weg frei sei, im ganzen Gebiet Hanfland die Tempo-30-Zone raschmöglichst zu realisieren. Dies sei wegen der Grösse dieses Gebietes insgesamt eine anspruchsvolle Aufgabe. Auch für die Neugutgrabenstrasse konnte Strub auf Nachfrage eines Anwohners Entlastung ankündigen. Seit der Teerung im Herbst 2017 waren hier die Parkfelder nicht mehr eingezeichnet und wildes Parkieren machte sich breit. Der Auftrag für das Einzeichnen der Parkfelder sei erteilt, demnächst würde diese Arbeit erledigt, dann sollte hier dank dieser Massnahme wieder Ordnung herrschen, so Strub. (ts)

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